EU will Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Griechenland verbessern

Die Europäische Kommission hat am 27. Juli 2017 Soforthilfeprojekte für Flüchtlinge in Griechenland im Umfang von 209 Mio. Euro angekündigt. Darunter fällt das Programm „Soforthilfe für Integration und Unterbringung“ (Emergency Support To Integration & Accommodation, ESTIA), das Flüchtlingen und ihren Familien ein Leben in Mietwohnungen in Städten ermöglichen und sie mit Bargeld versorgen soll.

Flüchtlingen zu mehr Sicherheit und einem normalen Leben verhelfen

Christos Stylianides, Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, sagte in Athen dazu: „Heute beginnt ein neues Kapitel im Leben der Flüchtlinge in Griechenland. Wir wollen sie mit den neuen Geldern ab jetzt auf andere Weise unterstützen. Die Projekte zielen darauf ab, die Flüchtlinge aus den Lagern herauszuholen und in richtigen Wohnungen unterzubringen, um ihnen zu mehr Sicherheit und einem normalen Leben zu verhelfen. Gemeinsam mit unseren humanitären Partnern und den nationalen Behörden sind wir entschlossen, Unterstützung für die hilfebedürftigsten Flüchtlinge zu leisten und unserer humanitären Verpflichtung auf kostenwirksamere Weise nachzukommen.“

„Europa bedeutet Solidarität und darum geht es auch in der heutigen Entscheidung. Die Kommission hat Griechenland von Anfang an zur Seite gestanden und gemeinsam haben wir einiges erreicht. Die heute eingeleiteten Projekte sind Teil unserer Gesamtunterstützung für das Land, aber auch für die Menschen, die unseren Schutz benötigen. Griechenland stehen für die Bewältigung der Krise EU-Mittel von rund 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung“, fügte Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, hinzu.

Über die ESTIA-Verträge

Die ESTIA-Verträge wurden heute von der Kommission und dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) angekündigt. Die Mittel kommen zu den 192 Mio. Euro hinzu, die 2016 über das Soforthilfeinstrument der EU bereitgestellt wurden. Damit wird die Soforthilfe für Griechenland mehr als verdoppelt und erreicht 401 Mio. Euro. Insgesamt hat die Europäische Union für Griechenland mehr als 1,3 Mrd. Euro mobilisiert, um bis 2020 über verschiedene Finanzierungsformen die Migrationssteuerung und das Grenzmanagement zu unterstützen.

Das 151 Mio. Euro umfassende Programm ESTIA besteht aus folgenden Komponenten:

Mietwohnungen für bis zu 30 000 Personen

Ein mit 93,5 Mio. Euro ausgestattetes groß angelegtes ESTIA-Projekt mit dem UNHCR dient der Verbesserung der Lebensbedingungen von 22.000 Flüchtlingen durch die Bereitstellung von Mietwohnungen in Städten. Dadurch wird die Anzahl der in Griechenland in Mietwohnungen lebenden Flüchtlinge bis Ende 2017 auf 30.000 steigen. Rund 2.000 Wohnungen werden auf griechischen Inseln angemietet, die meisten Wohnungen werden sich jedoch in Städten auf dem griechischen Festland befinden. Damit werden stabile und zuverlässige Mieteinnahmen für ortsansässige Wohnungseigentümer gewährleistet. Auch eine Reihe griechischer Kommunen ist offiziell in das Projekt eingebunden.

Bargeldunterstützung für die Grundversorgung der Flüchtlinge

Durch ein weiteres ESTIA-Projekt mit dem UNHCR im Umfang von 57,6 Mio. Euro wird ein soziales Sicherheitsnetz für alle Asylsuchenden und Flüchtlinge in Griechenland geschaffen, indem sie fixe monatliche Bargeldbeträge über eine eigene Karte beziehen können. Dies ermöglicht den Flüchtlingen, ihren Grundbedarf auf würdige Weise selbst zu decken. Die Bargeldzuwendungen sind in ganz Griechenland verfügbar und an das dortige soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen gekoppelt. Die Höhe richtet sich nach der Größe der Flüchtlingsfamilien. Dank der zur Verfügung gestellten Karte können die Flüchtlinge selbst Lebensmittel, Medizin, Fahrkarten usw. kaufen. Gleichzeitig fließt die Unterstützung in die lokale Wirtschaft, an von Familien betriebene Läden und Dienstleister zurück.

Die übrigen Mittel gehen an humanitäre Nichtregierungsorganisationen für die weitere Finanzierung bestehender Projekte zur Deckung des dringenden humanitären Bedarfs in Griechenland in den Bereichen Unterkünfte, medizinische Grundversorgung, psychosoziale Unterstützung, Verbesserung der hygienischen Bedingungen und informelle Bildung.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 27.07.2017

Redaktion: Melanie Welters