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Europa / Flucht und Migration

EU startet Mobilitätspartnerschaft mit Belarus

Hände reißen an Drahtzaun
Bild: © Tinatin - Fotolia.com

Zur besseren Bewältigung von Migrationsströmen hat die EU eine Mobilitätspartnerschaft mit der Republik Belarus ins Leben gerufen. Sie sei ein wichtiger Schritt zu einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Belarus in den Bereichen Migration, Asyl und Grenzmanagement.

EU-Kommissar Avramopoulos, der Innenminister der Republik Belarus Igor Schunewitsch, sowie die für Migration zuständigen Minister der sieben an der Partnerschaft beteiligten EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Rumänien, Polen, Ungarn, Finnland, Lettland und Litauen) haben außerdem eine gemeinsame Erklärung über einen Rahmen für die künftige Zusammenarbeit im Bereich Migration und Mobilität unterzeichnet.

Die Mobilitätspartnerschaft zwischen der EU und Belarus umfasst eine Reihe politischer Ziele und erstreckt sich auf Bereiche, in denen beide Seiten künftig weitere Dialoge aufnehmen und zusammenarbeiten werden, um die Migrationsströme auf möglichst effiziente Weise steuern zu können.

Im Rahmen der Mobilitätspartnerschaft werden Maßnahmen für eine stärkere Zusammenarbeit in folgenden Bereichen auf den Weg gebracht: legale Migration und Arbeitsmigration, Asyl und Schutz von Flüchtlingen, Verhütung und Bekämpfung der irregulären Migration, einschließlich der Schleusung von Migranten und des Menschenhandels, sowie Maximierung der Auswirkungen von Migration und Mobilität auf die Entwicklung.

Die Mobilitätspartnerschaften bieten einen flexiblen und rechtlich unverbindlichen Rahmen, der sicherstellt, dass der Personenverkehr zwischen der EU und einem Drittland wirksam gesteuert werden kann. Zusammen mit den Abkommen über Visaerleichterungen und Rückübernahme, über die noch verhandelt wird, bildet die Mobilitätspartnerschaft ein wichtiges Instrument, um die Zusammenarbeit zwischen der EU und Belarus im Bereich der Migration auszubauen und die Mobilität der Bürger auf beiden Seiten unter sorgfältig gestalteten und sicheren Rahmenbedingungen zu verbessern.

Im Jahr 2015 wurden in Belarus 752.782 Anträge auf ein Schengen-Visum gestellt. Die meisten davon waren an Polen und Litauen und in etwas geringerer Zahl an Lettland, Deutschland, Italien und Estland gerichtet. Belarus ist weltweit das Land mit der höchsten Pro-Kopf-Zahl von erteilten Schengen-Visa und zählt zu den Ländern mit der niedrigsten Ablehnungsquote.

2015 hatten laut Eurostat-Daten über Aufenthaltstitel 140.962 belarussische Bürger ihren Wohnsitz in der EU, davon der überwiegende Teil in Polen (80.889), gefolgt von Deutschland (18.140), Italien (9.094), Litauen (6.188) und der Tschechischen Republik (4.964).

Quelle: Europäische Kommission vom 13.10.2016

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