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EU-Kommission stellt Plan zur Bekämpfung von Extremismus vor

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Bild: © vaso - Fotolia.com

Um die Früherkennung und Gefahrenbekämpfung von gewaltbereiten Extremisten zu verbessern, hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan vorgelegt. Die Mitgliedsstaaten sollen unter anderem durch Bildung, Expertenvernetzung, soziale Medien und Ausstiegsprogramme präventiv gegen extremistische Tendenzen vorgehen.

Die Kommission schlägt unter anderem vor, eine Verteilerstelle für Fachwissen über gewaltbereiten Extremismus zu schaffen, Schulungsmaßnahmen für die vor Ort tätigen Fachkräfte zu entwickeln und Projekte, in deren Rahmen mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel und sozialer Medien gegen terroristische Propaganda vorgegangen wird, finanziell zu unterstützen. Mitgliedstaaten sollen Programme auflegen, die Mitgliedern extremistischer Gruppen den Ausstieg aus Gewalt und radikalen Strömungen erleichtern.

„Kein Land ist gegen gewaltbereiten Extremismus gefeit. Dennoch gehen noch immer viel zu wenige Mitgliedstaaten der EU gegen diese zunehmende Bedrohung vor. Wir brauchen wirksame Präventivmaßnahmen gegen sämtliche Formen von Extremismus. Deshalb möchten wir, dass die Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen gegen Radikalisierung und gewaltbereiten Extremismus verstärken und bieten den Mitgliedstaaten dafür verschiedene Instrumente für Präventivmaßnahmen an", sagte Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres.

Die Kommission schlägt vor, die von den Mitgliedstaaten unternommenen Anstrengungen zur Bekämpfung der Radikalisierung durch zehn Maßnahmen zu unterstützen. Unter anderem die Förderung einer kritischen Haltung junger Menschen gegenüber extremistischem Gedankengut: Schule, Berufsausbildung und Jugendarbeit sind wichtige Bereiche, in denen junge Leute bei der Entwicklung ihrer kritischen Denkfähigkeit unterstützt werden und so lernen können, extremistische Weltanschauungen und Äußerungen kritisch zu hinterfragen und die logischen Brüche in derartiger Propaganda zu erkennen. Die Kommission wird gesellschaftliche und lokale Gruppen unterstützen, die mit ehemaligen gewaltbereiten Extremisten und Opfern extremistischer Gewalt zusammenarbeiten, da diese Gruppen beispielsweise die Realität des Krieges und das Geschehen in den Ausbildungslagern für Terroristen am besten beschreiben können.

Die zehn Empfehlungen sind das Ergebnis zweijähriger Arbeiten des im Jahr 2011 von der Kommission geschaffenen Aufklärungsnetzes gegen Radikalisierung (Radicalisation Awareness Network, RAN), in dem 700 Experten und vor Ort tätige Fachkräfte aus ganz Europa zusammengeschlossen sind.

Weiteres zu den zehn Maßnahmen und ausführlichere Informationen: europa.eu/rapid/press-release_IP-14-18_de.htm 

Quelle: Europäische Kommission vom 15.01.2014

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