EU-Kommission erneuert ihr Versprechen zur Durchsetzung von Kinderrechten

Anlässlich des 30. Jahrestages der UN-Konvention über die Rechte des Kindes hat die EU am 19. November 2019 ihre Entschlossenheit bekräftigt, die Rechte von Kindern weltweit zu schützen. „Kinder müssen in der Lage sein, in einer sicheren und fördernden Umgebung aufzuwachsen – frei von Gewalt, Ausbeutung, Belästigung oder Vernachlässigung“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der EU-Kommission und der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik. „Innerhalb der Union und in externen Maßnahmen - ob in Konfliktsituationen oder im Frieden - leitet diese UN-Konvention unsere Politik, die Gesetzgebung und die Finanzprogramme der EU, die sich auf die Rechte von Kindern auswirken. Alle EU-Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien des Übereinkommens, und gemeinsam verfügen wir über starke nationale und EU-Rechtsrahmen, die dazu dienen, Kinder vor Missbrauch und Ausbeutung zu schützen.“

Sichtweise der Welt auf Kinder verändern

Kinder auf der ganzen Welt sind Opfer von Missbrauch, Ausbeutung und Menschenhandel. Sie leiden unter psychischen Problemen, sind Opfer von Mobbing und begehen Selbstmord. Die UN-Kinderrechtskonvention hat an der Stelle auch dazu beigetragen, die Sichtweise der Welt auf Kinder zu verändern: Wenn man sie als eine Gruppe von Menschen betrachtet, die Schutz benötigen, beginnt die Welt, Kinder als Rechteinhaber anzuerkennen, die eine aktive Rolle bei der Gestaltung der Gesellschaft spielen können.

Kinder einbeziehen, um ihre Rechte durchzusetzen

Die Europäische Kommission ist überzeugt, dass wir die Kinder selbst einbeziehen müssen, um die Durchsetzung ihrer Rechte zu gewährleisten. Anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Konvention haben die EU und UNICEF kürzlich die Social-Media-Kampagne #TheRealChallenge gestartet, um mit Kindern und Jugendlichen über eine ihnen bekannte Plattform und verständlichen Sprache über ihre Rechte zu diskutieren.

Maßnahmen der EU zur Durchsetzung der Kinderrechte

Die Europäische Union unterstützt die EU-Mitgliedstaaten mit konkreten Mitteln, um den Zugang von Kindern zur Justiz, ihre angemessene Vertretung vor Gericht und die sorgfältige Behandlung jugendlicher Straftäter zu ermöglichen. Alle EU-Mitgliedstaaten waren verpflichtet, die Richtlinie über Verfahrensgarantien für Kinder, die verdächtigt oder in Strafverfahren angeklagt werden, bis zum 11. Juni 2019 umzusetzen.

Die EU hat Mittel für die Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder im Rahmen des Programms Rechte, Gleichstellung und Bürgerschaft bereitgestellt. Im Jahr 2018 wurden mehr als 15 Mio. Euro für die Finanzierung von Projekten zur Prävention und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt und Gewalt gegen Kinder in der EU bereitgestellt.

Mit der Europäischen Strategie für ein besseres Internet für Kinder definiert die EU Maßnahmen zum Schutz und zur Stärkung von Kindern im Internet und zur Förderung eines Multi-Stakeholder-Ansatzes, um eine sicherere digitale Umgebung zu erreichen. Das Rückgrat dieser Bemühungen bilden die von der EU finanzierten Safer Internet Zentren mit dem Portal Betteinternetforkids.eu als zentrale Anlaufstelle.

Die EU unterstützt die Aufnahme junger Flüchtlinge in die europäischen Gemeinschaften so weit wie möglich. Auch wenn die Herausforderungen weiterhin bestehen, sind die Modelle für bewährte Verfahren in den Mitgliedstaaten wegweisend für eine bessere Integration. Die EU schützt auch Kinder auf Migrationsrouten: die EU-Initiativen unterstützen Sicherheitszonen, setzen Kinderschutzteams ein und verbessern den Zugang zu qualifizierter Vormundschaft für unbegleitete Kinder.

Fast jedes vierte registrierte Opfer von Menschenhandel in der EU ist ein Kind. Die EU-Kommission arbeitet daran, diese Verbrechen zu verhindern und sicherzustellen, dass die Täter vollständig zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Europäische Union ist der Auffassung, dass jedes Kind das Recht auf Zugang zu Schutz, Ernährung, Gesundheitsversorgung und Bildung hat. In diesem Jahr wird die EU Rekordhöhe von 10 Prozent ihres humanitären Budgets für die Bildung bereitstellen, um Kindern in Krisengebieten den Schulbesuch zu erleichtern und ihnen Perspektiven für eine bessere Zukunft zu geben. Bislang hat die EU im Jahr 2019 fast 64 Mio. Euro für Kinderschutzmaßnahmen in humanitären Kontexten bereitgestellt.

Seit mehr als 30 Jahren arbeitet die EU-Kommission mit UN-Organisationen, EU-Mitgliedstaaten, Partnerländern, der Zivilgesellschaft und regionalen Organisationen zusammen, um eine Welt ohne Gewalt gegen Kinder zu schaffen. Die EU unterstützt Programme des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) und des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) zur Bekämpfung von Kinder-, Früh- und Zwangsheirat und weiblicher Genitalverstümmelung (FGM). Bisher haben die Programme erfolgreich zur Erstellung nationaler Aktionspläne zur Beendigung von Genitalverstümmelungen in zwölf Zielländern beigetragen.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 19.11.2019

Redaktion: Melanie Welters