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Europa / Flucht und Migration

EU-Gipfel in Malta: Der EU eine Zukunft geben

Sechs junge Erwachsene verschiedener Herkunft halten einen großen Globus-Ball hoch.
Bild: © mangostock - Fotolia.com

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in Valletta einen Zehn-Punkte-Plan zur Migration beschlossen. In einer zweiten Arbeitssitzung geht es nun um die gemeinsame Zukunft der EU. "Europa hat sein Schicksal selbst in der Hand", so Bundeskanzlerin Merkel.

Was wurde beschlossen?

Die Staats- und Regierungschefs haben einen Zehn-Punkte-Plan zur Migration beschlossen. Die EU will künftig die Kooperation mit Libyen intensivieren. Geplant ist, Organisationen, Regionen und Gemeinden in dem Land zu unterstützen. Hierzu werden finanzielle Mittel bereitgestellt.

Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommt, geht kontinuierlich zurück. Gleichzeitig ertrinken jedes Jahr mehr Flüchtlinge im Mittelmeer. 2016 gab es allein 4.600 Tote.

Um Flüchtlingsboote von der lebensgefährlichen Überfahrt abzuhalten, wird die libysche Küstenwache ausgebildet. Die Marineoperation Sophia wird beim Schutz der libyschen Hoheitsgewässer eine unterstützende Rolle übernehmen.

An der libyschen Küste sollen gemeinsam mit den Hilfsorganisationen UNHCR und IOM angemessene Aufnahmekapazitäten und menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge gewährleistet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte mit Blick auf die zentrale Mittelmeerroute fest: "Die Arbeiten zum Thema Flucht und Migration nehmen jetzt Gestalt an." Es gehe weiter darum, die illegale Migration, die Schlepper und die mafiösen Strukturen zu bekämpfen. Merkel hob die bereits bestehenden Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Ländern hervor. Es gebe aber weiterhin sehr viel zu tun.

Gemeinsam handeln in der Welt

Thema beim gemeinsamen Mittagessen der Staats- und Regierungschefs war die Rolle Europas in der Welt. Dabei hätten die Gipfelteilnehmer ihre gemeinsame Wertebasis hervorgehoben und ein Bekenntnis zu Multilateralismus abgegeben, so Merkel.

Man sei sich einig gewesen, dass die EU auf dem Weg zu mehr Freihandelsabkommen weiter vorangehen solle. Europa müsse einheitlich handeln. "Wir haben unser Schicksal selbst in der Hand", erklärte die Bundeskanzlerin.

Auf der Basis der gemeinsamen Werte werde die EU die transatlantische Kooperation suchen, so Merkel. Dabei werde es Punkte geben, "in denen wir übereinstimmen, zum Beispiel im Kampf gegen den internationalen Terrorismus". Und es werde Punkte geben, in denen es keine Übereinstimmung gebe. Der Kampf gegen den Terror rechtfertige keinen Generalverdacht gegen Menschen aus einer bestimmten Region oder eines bestimmten Glaubens.

60 Jahre EU - Rückblick oder Blick in die Zukunft?

Am Nachmittag werden die EU-27 (ohne die britische Premierministerin May) über die künftige Entwicklung der EU diskutieren. Am 25. März begeht die Gemeinschaft in Rom den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Ziel des sogenannten Bratislava-Prozesses im Vorfeld war es, eine gemeinsame Vorstellung zu erarbeiten, wohin sich die EU in den kommenden Jahren entwickeln soll. Ganz wichtig dabei: Die Bürgerinnen und Bürger Europas müssen vom Mehrwert der EU überzeugt werden. Erste Ergebnisse des Prozesses werden in Rom vorgestellt.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 03.02.2017

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