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Europa / Kinder- und Jugendpolitik

EP-Ausschuss bereitet Stellungnahme des Parlaments zu "Erasmus für alle" vor

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Einen anderen Namen soll das Programm tragen und ein eigenes Jugendkapitel ausweisen - der Ausschuss für Kultur und Bildung hat sich den Kommissionsvorschlag zum Jugend-Nachfolgeprogramm vorgenommen. Abstimmen wird das Parlament im Herbst.

Der Berichtsentwurf, den die Ausschussvorsitzende Doris Pack MdEP, Mitte Juli vorgelegt hat, gibt Anlass zur Hoffnung. Der Ausschuss hatte sich in den vergangenen Monaten ein detailliertes Bild von der Debatte um den Vorschlag der EU-Kommission zu einem vereinheitlichten Bildungsprogramm gemacht und die Protagonisten zu Stellungnahmen eingeladen. Wesentliche Kritikpunkte seitens der Politik und der europäischen Zivilgesellschaft wurden nun im "Draft report" berücksichtigt.

Forderung im Jugendbereich

  •     Der Name des Programms

Hier schlägt der Ausschuss den Namen "Lebenslanges Lernen" vor.

  •     Die Architektur des Programms

Der Ausschuss fordert drei eigenständige voneinander getrennte Kapitel: Bildung und Ausbildung, Jugend, Sport. Ziele und mögliche Aktivitäten sollten wesentlich mehr spezifiziert werden.

  •     Jugend

Gefordert wird ein eigenes Kapitel, eine eigene Budgetlinie und die Fortsetzung der Förderung von Europäischen Nichtregierungsorganisationen. Ein wichtiger Aspekt der Förderung sollte die Entwicklung von Schlüsselkompetenzen junger Menschen sein um deren Beschäftigungsfähigkeit zu verbessern. Gleichzeitig sollte der Fokus auch auf die Stärkung der Persönlichkeit, auf die soziale Eingliederung und die aktive Beteiligung junger Menschen liegen.

  •     Nationalagenturen und Programmkomitee

Im Gegensatz zum Vorschlag der EU-Kommission schlägt der EP-Ausschuss vor, die Frage der Anzahl und der Nominierung von Nationalagenturen zur Umsetzung des neuen Programms vorllständig den Mitgliedstaaten zu überlassen und hier keine weiteren Einschränkungen zu machen.

Die EU-Kommission sieht zur Lenkung des neuen Programms nur noch ein Programmkomitee vor, der Ausschuss fordert, dass dieses Komitee - je nach Verhandlungsgegenstand und Kapitel - in unterschiedlichen Zusammensetzungen tagt, um der Unterschiedlichkeit der Bereiche gerecht zu werden.

  •     Finanzielle Ausstattung

Der Ausschuss vermeidet in seinem Vorschlag die Forderung nach einer bestimmten Summe, da die Verhandlungen zum Mittelfristigen Finanzrahmen der EU insgesamt noch nicht abgeschlossen sind. Er betont jedoch, dass wesentlich mehr Mittel als bisher vorgesehen für die gesamte Dauer des neuen Programms zweckbestimmt für die Förderung gebunden werden soll und nicht - wie die EU-Kommission es verlangt - ein erheblicher Teil als flexible Verfügungsmasse allein der Lenkung der Kommission unterliegt.

Der Berichtsentwurf wird nun zunächst im Ausschuss selbst diskutiertung verabschiedet und anschließend dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt.

Die weiteren Schritte im Gesetzgebungsverfahren können Sie auch auf den Seiten des Europäischen Parlaments verfolgen.

Den "Draft Report" können Sie hier herunterladen.

Quelle: JUGEND für Europa

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