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Europa / Kinder- und Jugendpolitik

Eine EU-Jugendstrategie mit der Jugend für die Jugend

Gruppe beim Brainstorming
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Nachdem die EU-Kommission ihre Auswertung der EU-Jugendstrategie vorgelegt hat und an einem Vorschlag für einen erneuerten jugendpolitischen Rahmen arbeitet, wird sich nun das Europäische Parlament ein eigenes Urteil bilden. Den Auftakt bildete eine öffentliche Anhörung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur in Brüssel.

Die Ausschussvorsitzende, Petra Kammerevert (S&D Fraktion), eröffnete die Anhörung mit dem Hinweis, dass sich das Parlament generell für eine bessere Beteiligung junger Menschen in Politik und Gesellschaft und für ein intensiveres grenzüberschreitendes voneinander Lernen einsetzen möchte.

Teilhabe mit dem Strukturierten Dialog weiter ausbauen

Marguerite Potard der World Organization of the Scout Movement (WOSM) verwies auf die Impulswirkung der Strukturierten Dialogs im Rahmen der EU-Jugendstrategie, der zu mehr Partizipation junger Menschen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene geführt habe. Nichtdestotrotz sieht sie noch einen erheblichen Verbesserungsbedarf, gerade wenn es um die Beteiligung an EU-Entscheidungen geht. Sie wünscht sich in Bereichen wie Beteiligung sowie Investitionen in Jugendarbeit und Jugendorganisationen ein dafür brauchbares Monitoring der EU-Staaten.

Lilya Elenkova vom bulgarischen Nationalen Jugendforum beschrieb den Effekt des Strukturierten Dialogs in ihrem Land. Mit ihm seien junge Menschen vom Objekt zum Subjekt geworden. Politik habe gelernt, dass die Jugend eine eigenständige gesellschaftliche Gruppe sei und gehört und beteiligt werden wolle. Dabei gelte immer, dass die Themen – sei es im Strukturierten Dialog oder in der Kommunalpolitik – das Interesse und die Lebensrealität junger Menschen berücksichtigen müssten.

Themen definieren und in der nationalen Gesetzgebung systematisch berücksichtigen

Das Europäische Jugendforum forderte ein Mainstreaming von Jugendthemen als Zielsetzung der nächsten EU-Jugendstrategie. Eigentlich sei dies ja auf dem Papier bereits vereinbart, aber die konkrete Umsetzung lasse zu wünschen übrig. Deshalb sollen nach Auffassung von Ville Majamaa, Vorstandsmitglied des Europäischen Jugendforums, zukünftig nationale Aktionspläne bei der Realisierung helfen. Als Beispiel für ein Mainstreaming nannte er den Jugend-Check, wie es ihn in Österreich und Deutschland gibt.

Nachfragen und Diskussionen im Ausschuss zeigten klar, dass auch die Abgeordneten ihre eigenen Schwerpunkte und Jugendthemen verfolgen, wenn sie von Jugendpolitik reden. Das Spektrum war breit: Abwanderung junger Menschen von Ost nach West, Erreichbarkeit nicht organisierter oder benachteiligter Jugendlicher, psychische Gesundheit, Unternehmertum, Jugendgarantie und Beschäftigung, Digitalisierung bis hin zu politischer Bildung und europäischer Bürgerschaft.

Besonders für die zuständige Berichterstatterin, die spanische Abgeordnete, Eider Gardiazabal Rubial (S&D Fraktion), dürfte die Anhörung wichtige Erkenntnisse geliefert haben. Ihr Berichtsentwurf soll in der Ausschusssitzung im Februar erstmalig vorgestellt werden. Eine Beratung in der Plenarsitzung ist für Mai vorgesehen.

Quelle: JUGEND für Europa

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