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Europa / Sozialpolitik

Digitaler Binnenmarkt: EU einigt sich auf Wifi4EU-Initiative

Fünf Jugendliche sitzen nebeneinander im Gras und sind auf ihr Smartphone konzentriert
Bild: lev dolgachov

Die Organe der EU haben sich über die Einrichtung kostenfreier WLAN-Hotspots in den Städten und Gemeinden Europas verständigt. Auf öffentlichen Plätzen und in Parks, in Einrichtungen und sonstigen öffentlichen Räumen sollen diese bis 2020 zur Verfügung stehen. Hierfür werden 120 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Bis 2020 soll jedes Dorf und jede Stadt in Europa über einen kostenlosen WLAN-Internetzugang im Bereich des öffentlichen Lebens verfügen, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker anlässlich der politischen Einigung der EU-Organe über die WiFi4EU-Initiative und deren entsprechender Förderung. 

Lokale Behörden, Gemeinden oder Gemeindeverbände sollen sich in einem einfachen und unbürokratischen Verfahren um Fördermittel bewerben können., wenn sie WLAN an Orten anbieten wollen, an denen noch kein vergleichbares Angebot besteht. Die EU-Finanzhilfe wird in Form eines Gutscheins gewährt, mit dem lokale Zugangspunkte angeschafft und installiert werden können. Die laufenden Kosten der Internetverbindung müssen von der jeweiligen Behörde selbst getragen werden. 

Die EU-Organe verständigten sich darauf, insgesamt 120 Millionen Euro für die Finanzierung der notwendigen Technik  zur Verfügung zu stellen. Die Mittel dienen der Einrichtung kostenfreier öffentlicher WLAN-Dienste in 6.000 bis 8.000 Städten und Gemeinden in allen Mitgliedsstaaten. Die konkrete Finanzierung soll im Rahmen der laufenden Gesetzgebung geklärt werden. Die lokalen Behörden können sich um Fördermittel bewerben, sobald das System eingerichtet ist. 

Weitere Informationen zur WiFi4EU-Initiative und zum Digitalen Binnenmarkt stehen auf englischer Sprache auf den Seiten der EU-Kommission zur Verfügung. 

Quelle: EU-Kommission vom 29.05.2017

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