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Slowenien übernimmt vom 1. Juli 2021 an für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union – zum zweiten Mal in der Geschichte des Landes. Das erste Mal hatte Slowenien im Jahr 2008 die EU-Ratspräsidentschaft inne.
Als letztes Land des Trios - Deutschland, Portugal, Slowenien - hat nun Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft Deutschland - Portugal - Slowenien (PDF 479,9 KB) umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021.
Mit dem Slogan „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.“ hat Slowenien seine Arbeitsschwerpunkte für die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union festgelegt und wird mit seinen Initiativen und Aktivitäten den Weg für das nächste Trio vorbereiten. Slowenien übernimmt, wie auch schon Portugal, den Ratsvorsitz in einer besonders herausfordernden Phase, da die COVID-19-Pandemie und ihre sozioökonomischen Folgen eine beispiellose Herausforderung für die EU und ihre Mitgliedstaaten darstellen und entschlossene und weitreichende Maßnahmen erfordern.
Slowenien hat sein Sechsmonatsprogramm (PDF 927 KB) im Kontext der Diskussionen zur Konferenz zur Zukunft Europas erstellt und auf die Strategische Agenda der EU für 2019‑2024 und das Achtzehnmonatsprogramm der aktuellen Trio-Präsidentschaft abgestimmt.
Dabei stehen vier Prioritäten im Vordergrund:
Das vollständige slowenische Programm (PDF 927 KB) steht auf der Webseite der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft zum Download bereit.
Im Bereich Jugend wird ein Schwerpunkt auf die Beteiligung der Jugend gelegt. Vorrangig geht es dabei um die Einbeziehung der Jugend in verschiedene gesellschaftliche und staatsbürgerliche Räume. Der Slowenische Ratsvorsitz wird eine Antwort zum Bericht der Kommission über die Umsetzung der EU-Jugendstrategie verfassen. Ebenso soll ein Vorschlag für die Weiterentwicklung dieses Bereichs und zur Umsetzung der Jugendstrategie in einem neuen dreijährigen Aktionsplan erarbeitet werden. Besonderes Augenmerk wird auf der Umsetzung des EU-Jugenddialogs, der Mobilität junger Freiwilliger und der grenzüberschreitenden Mobilität liegen.
Im Bereich Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit wird der slowenische EU-Ratsvorsitz einen Fokus auf die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Grundsätze des sozialen Europas legen und hier mit besonderem Schwerpunkt auf der Beschäftigung von Jugendlichen.
Bei den Auswärtigen Beziehungen wird angestrebt, die gute Zusammenarbeit in Forschung und Innovation fortzusetzen und den Dialog sowie konkrete Initiativen und Programme im Bereich Jugend und Bildung zu stärken.
Vom 30. September bis 1. Oktober 2021 findet das Treffen der Generaldirektorinnen und -direktoren für Jugend statt.
Bei dem Treffen werden die Generaldirektorinnen und -direktoren folgende Themen angehen:
Auf der Webseite der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft werden unter Veranstaltungen die Termine im Rahmen der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft aufgeführt und regelmäßig aktualisiert.
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Quelle: slovenian-presidency.consilium.europa.eu
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