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Europa / Kinder- und Jugendpolitik

Deutscher Bundesjugendring: Start des neuen EU-Jugenddialogs missglückt

Ein Junge ruft durch ein Megaphon
Bild: © olly - Fotolia.com

Die EU-Jugendkonferenz fand vom 25. bis 28. März 2019 in Bukarest statt. Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) übt Kritik und fordert, die Beteiligung junger Menschen „sinnvoll und mit Wirkung“ zu organisieren. Die von über 50.00 jungen Menschen erarbeiteten EU-Jugendziele müssten jetzt umgesetzt werden und der EU-Jugenddialog gestärkt werden.

Die EU-Jugendkonferenz in Bukarest kam zu einem guten Zeitpunkt: Es war die erste nach der Verabschiedung der neuen EU-Jugendstrategie und nach der Einführung des neuen EU-Jugenddialogs. Eigentlich perfekt, um den Prozess zu starten und die Meinungen junger Menschen ernst zu nehmen. Es kam aber anders.

Bereits im Vorfeld blieb unklar, welches Ziel diese von der rumänischen Ratspräsidentschaft organsisierte Konferenz verfolgt. Dabei wurden im letzten Zyklus die EU-Jugendziele von über 50.000 jungen Menschen erarbeitet und müssten nun umgesetzt werden. Während der Konferenz wurde aber nicht deutlich, was nun mit den EU-Jugendzielen gemacht wird. Vielmehr wurde eine weitere Schwächung des EU-Jugenddialogs insgesamt erkennbar.

Forderungen zur Verbesserung des EU-Jugenddialogs

Das sorgte für Unzufriedenheit bei den Jugendvertreter/-innen, die für den DBJR an der Konferenz teilgenommen haben – unter anderem Vorstandsmitglied Christoph Röttgers. Immerhin: Der Frust wurde konstruktiv umgeleitet. Einige Jugendvertreter/-innen – darunter die deutschen – haben sich zusammengesetzt und ein Papier mit vier Forderungen zur Verbesserung des EU-Jugenddialogs verfasst. Darin steht, dass der Europäische Lenkungsausschuss ein ständiges Gremium sein muss, das für Konstanz und Kohärenz über die Ratspräsidentschaften hinweg sorgt. Die nationalen Jugendringe sollen zudem eine führende Rolle bei der Umsetzung des Jugenddialogs spielen. Leider gibt es in einigen EU-Staaten Entwicklungen, die auf das Gegenteil abzielen.

Jugendbeteiligung sinnvoll und mit Wirkung organisieren

Christoph Röttgers kommentiert: „Es ging einige Schritte zurück. Was bislang unumstritten war – etwa die führende Rolle der nationalen Jugendringe bei der Umsetzung des EU-Jugenddialogs – muss nun wieder verhandelt werden“. Der EU-Jugenddialog könne so keine sinnvolle Jugendbeteiligung und kein Angebot zur Mitwirkung sein. Wir müssen nun dafür kämpfen, dass sich die Mitgliedstaaten mindestens auf das bereits Erreichte des letzten Dialogs einigen.

Wir erwarten von der deutschen Ratspräsidentschaft, dass sie sich vor Beginn des nächsten Zyklus mit der portugiesischen und slowenischen Ratspräsidentschaft auf ein gemeinsames Thema einigt, um die EU-Jugendziele umzusetzen. Zusammen mit dem Europäischen Lenkungsausschuss muss die Beteiligung junger Menschen sinnvoll und mit Wirkung organisiert werden.

Weitere Informationen: www.dbjr.de 

Quelle: Deutscher Bundesjugendring

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