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Europa / Kinder- und Jugendpolitik

Deutscher Bundesjugendring: Eine EU-Kommission mit neuem Anstrich

Eine lange Reihe Europafahnen an Fahnenmasten vor dem Dienstgebäude der Europäischen Kommission in Brüssel.
Bild: Jai79/Pixabay (CC0)   Lizenz: CC0 / Public Domain Arbeiten Dritter

Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) äußert sich zur Vorstellung der neuen EU-Kommission durch die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Dachorganisation der deutschen Jugendverbände und -ringe lobt die geschlechterparitätische Besetzung – unter dem Strich sei es allerdings eine Mischung aus vielen alten Bekannten im neuen Look und mit nur wenigen Überraschungen.

Ursula von der Leyen setze als designierte Kommissionspräsidentin auf neue Verpackungen für alte Ressorts, kritisiert der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) anlässlich der Vorstellung der neuen EU-Kommission. Unterm Strich handele es sich um eine Mischung aus vielen alten Bekannten im neuen Look und nur wenigen Überraschungen. Immerhin gelinge eine geschlechterparitätische Besetzung mit 13 Frauen und 14 Männern.

Idee eines freien und solidarischen Europas

„Protecting the European Way of Life“ oder übersetzt „Schützen, was Europa ausmacht“ soll künftig der Grieche Margaritis Schinas. Hinter dem Titel steht eine restriktive Migrationspolitik, die Europa als Festung weiter sichern und vor Flüchtlingen abschotten soll. „Der Name führt in die Irre, es geht nämlich nicht um den Schutz der Idee eines freien und solidarischen Europa, in dem alle Menschen in Würde leben können“, sagt unser Vorsitzender Tobias Köck. Die Strategie „Neuer Wein in alten Schläuchen“ hat Ursula von der Leyen schon als deutsche Ministerin gerne genutzt, als Kommissionspräsidentin führt sie das fort.

Neue Perspektiven für die junge Generation

Der DBJR sei deswegen sehr gespannt, was Mariya Gabriel aus Bulgarien an neuen Perspektiven für die junge Generation schaffe, wenn sie das Ressort „Innovation und Jugend“ übernimmt. „Unsere Sorge um die Verzweckung der Jugend im Sinne der Wirtschaft wächst mit dem Titel“, sagt DJR-Vorstandsmitglied Christopher Röttgers. Ganz verschwunden aus dem Ressorttitel ist die Bildung. In der vergangenen Legislatur hat die Kommission im Jugendbereich vor allem mit teuren Ideen wie dem Solidaritätscorps und DiscoverEU bewiesen, dass eine weitblickende und nachhaltige Jugendpolitik nicht auf ihrer Agenda stand.

Schlüsselressorts an einflussreiche Vizepräsident/-innen

Mit Frans Timmermans aus den Niederlanden und Margrethe Vestager aus Dänemark werden zwei Kandidatinnen um die Kommissionspräsidentschaft zu einflussreichen Vizepräsidentinnen der Kommission. Und sie besetzen Themengebiete, die enorm wichtig für die Zukunft der EU und des gesamten Globus sind: Nachhaltige Wirtschaftsweise und Klimaschutz sowie Digitales. Beide decken damit für ein großes Portfolio und zentrale politische Leitlinien der Kommission unter Ursula von der Leyen ab, betont der Deutsche Bundesjugendring.

Unter 30-Jähriger Kommissar für Umwelt und Ozeane

Ein gutes Zeichen sei, dass mit dem 28-Jährigen Virginijus Sinkevičius aus Litauen ein junger Mensch Kommissar wird - zuständig für Umwelt und Ozeane. Gespannt sein dürfe man auf Věra Jourová, die als Tschechin aus den Visegrad-Staaten kommt und ausgerechnet für Werte und Transparenz zuständig sein wird. Ein schwieriges Signal, auch wenn sie unter Jean-Claude Juncker schon Kommissionsmitglied war, so der DBJR. Ihr Kontrapunkt sollte Didier Reynders aus Belgien sein, der für „Justiz“ und damit auch für Rechtsstaatlichkeit zuständig sein wird – die Verfahren gegen einige Visegard-Staaten also weiter führt.

Stärkung des Parlaments und transnationale Listen

Aus Kroatien wird Dubravka Šuica, noch Mitglied des Europäischen Parlaments für Demokratie und Demografie zuständig sein. Sie wird die Arbeiten für die Konferenz zur Zukunft Europas leiten. „Sie muss die Versprechen von Ursula von der Leyen einlösen, dass eine Stärkung des Parlaments, ein echtes Spitzenkandidat/-innenprinzip und endlich transnationale Listen in dieser Legislatur eingeführt werden“, sagt Christoph Röttgers.

Mit der Vorstellung der Ressorts und Kommissionsmitglieder mache Ursula von der Leyen deutlich, dass Sie weiter auf das Prinzip der Balance setzt. Jean-Claude Juncker hatte schon die unterschiedlichen politischen Vorstellungen innerhalb der EU mit einer gegensätzlichen Personal- und Staatskonstellation austarieren wollen. Die Ressorts sollen auf diese Weise übergreifend zusammenarbeiten. Richtig funktioniert habe das jedoch nicht. „Wir genießen das, was Ursula von der Leyen vorgestellt hat, noch mit Vorsicht“, sagt Tobias Köck. Zum Abgleich der Vorstellungen von Europa mit denen der neuen Kommissionspräsidentin sei der DBJR aber gerne bereit.

Quelle: Deutscher Bundesjugendring

Die Meldung „Eine EU-Kommission mit neuem Anstrich“ wurde vom Deutschen Bundesjugendring erstveröffentlicht. Wir danken für die freundliche Genehmigung der Übernahme.

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