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Europa / Migration

Aufnahme von Flüchtlingen: EU-Unterstützung für Griechenland und Spanien

Eine Hand greift durch ein Loch in der Holzwand
Bild: giulio piscitelli / www.jugendfotos.de

Die Europäische Kommission unterstützt bessere Aufnahmebedingungen und Dienstleistungsangebote für Flüchtlinge in Griechenland mit zusätzlichen 37.5 Millionen Euro Soforthilfe. Aufgrund von steigender Flüchtlingszahlen auf der westlichen Mittelmeerroute stellt die EU auch Spanien zusätzliche Mittel bereit, um die Migrationsströme und Sicherheitsprobleme besser zu bewältigen.

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zusätzliche Soforthilfe in Höhe von 37.5 Mio. Euro zur Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Migranten in Griechenland gewährt.

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, erklärte: „Die Kommission unternimmt alles in ihrer Macht Stehende, um alle Mitgliedstaaten zu unterstützen, die Migrationsdruck ausgesetzt sind – egal ob im östlichen, zentralen oder westlichen Mittelmeerraum. Die Migration ist eine europäische Herausforderung und wir brauchen eine europäische Lösung, bei der kein Mitgliedstaat allein gelassen wird. Griechenland befindet sich seit 2015 an vorderster Front. Zwar hat sich die Lage seit der EU-Türkei-Erklärung deutlich verbessert, doch steht das Land immer noch vor großen Herausforderungen. Die Europäische Kommission wird Griechenland weiterhin solidarisch zur Seite stehen und unterstützen."

Unterstützung für Dienstleistungsangebote vor Ort

Die griechischen Behörden werden 31.1 Mio. Euro erhalten, um die vorläufigen Dienstleistungsangebote für Migranten zu unterstützen wie z.B. Gesundheitswesen, Dolmetschen und Lebensmittelversorgung sowie die Verbesserung der Infrastruktur des Aufnahme- und Identifizierungszentrums von Fylakio in der Region Evros in Nordgriechenland. Die zusätzlichen Mittel werden auch zur Schaffung zusätzlicher Unterkunftsräume in bestehenden und neuen Standorten auf dem griechischen Festland beitragen.

Verbesserung der Aufnahmebedingungen in Griechenland

Weitere 6.4 Mio. Euro wurden der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zur Verbesserung der Aufnahmebedingungen und zur Unterstützung der Standortverwaltung für ausgewählte Gebiete auf dem Festland gewährt. Der heutige Finanzierungsbeschluss ergänzt die seit 2015 von der Kommission gewährten Fördermittel in Höhe von mehr als 1.6 Mrd. Euro zur Bewältigung der Migrationsproblematik in Griechenland. Im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) und des Fonds für die innere Sicherheit (ISF) wurde Griechenland zusätzlich zu 561 Mio. Euro, die bereits im Rahmen dieser Mittel für das griechische nationale Programm 2014-2020 gewährt wurden, Soforthilfe in Höhe von 456.5 Mio. Euro gewährt.

Mehr Migration auf der westlichen Mittelmeerroute

Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, traf mit Vertretern der spanischen Regierung in Madrid zusammen. Hintergrund ist die Zunahme der Migration auf der westlichen Mittelmeerroute. Die EU will Spanien dabei unterstützen, die wieder ansteigenden Flüchtlingszahlen besser zu bewältigen. Kommissionspräsident Juncker hatte bereits Ende Juli mit dem spanischen Premierminister Sánchez Kontakt aufgenommen und angekündigt, Avramopoulos werde sich in Spanien ein Bild von der Lage machen.

Zusätzliche Soforthilfe für Spanien

Anfang August gewährte die Kommission im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit (ISF) Spanien eine zusätzliche Soforthilfe in Höhe von 3 Mio. Euro. Mit der Finanzhilfe werden hauptsächlich die Kosten für den Einsatz von zusätzlichem Personal der Guardia Civil an der Südgrenze Spaniens unterstützt. Darüber hinaus hat die Kommission Spanien eine Soforthilfe in Höhe von 4.2 Mio. Euro für Ausrüstung und Technologie zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität gewährt. Die EU hat Spanien seit Ende Juni mit Soforthilfen in Höhe von über 32 Mio. Euro bei der Bewältigung von Migrationsströmen und Sicherheitsproblemen unterstützt. Diese Finanzhilfe kommt zu den 691.7 Mio. Euro hinzu, die Spanien im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) und dem Fonds für die innere Sicherheit (ISF) 2014-2020 gewährt wurden.

Programm für die Grenzverwaltung in Tunesien und Marokko

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten beim Europäischen Rat im Juni beschlossen, dass die EU  Spanien sowie andere Länder wegen der Zunahme der Migrationsströme im westlichen Mittelmeerraum unterstützen wird. Daraufhin hatte die Kommission im Juli die finanzielle Unterstützung für Spanien um 25.6 Mio. Euro aufgestockt, um die Aufnahmekapazitäten für die Ankommenden an der Südküste und in Ceuta und Melilla zu verbessern und zur Verbesserung der Rückkehr beizutragen. Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache hat ihre Präsenz und Unterstützung für Spanien verstärkt. Anfang Juli hat die Kommission ein neues Programm für die Grenzverwaltungen in Tunesien und Marokko mit einem Volumen von 55 Mio. Euro angenommen. Die Kommission will eine möglichst rasche Umsetzung des Programms gewährleisten.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 01. und 03.08.2018

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