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Europa / Sozialpolitik

Armutsbekämpfung: Kommission ruft Mitgliedstaaten zum Handeln auf

Bei der Bekämpfung sozialer Ausgrenzung erwartet die EU-Kommission mehr Initiative von den Mitgliedstaaten.

Mit ihrer heute (16.12.2010) vorgestellten Leitinitiative "Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung" will sie die EU-Länder bei der besseren Koordinierung von Projekten zur Armutsbekämpfung unterstützen. Kommissionspräsident Jos√© Manuel Barroso sagte:" Wir wollen die Armut auf EU-Ebene gemeinsam verringern, und es ist nun Aufgabe der Mitgliedstaaten, eigene ehrgeizige nationale Ziele aufzustellen und jedes Jahr über die Fortschritte in diesem Bereich zu berichten. Die Plattform, die heute ihre Arbeit aufnimmt, soll unsere Bemühungen unterstützen und Instrumente und Ideen liefern, damit die Mitgliedstaaten ihre Ziele erreichen können." 

Mehr als 80 Millionen Menschen in der EU sind nach wie vor von Armut bedroht, ein Viertel davon sind Kinder. Die Kommission hat die Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung bereits in den Mittelpunkt ihrer Politik gerückt und zum ersten Mal ein konkretes Ziel beziffert: Bis 2020 soll die Zahl der Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind, um mindestens 20 Millionen verringert werden. Die "Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung" soll aufzeigen, wie die Mitgliedstaaten die Ausgrenzung kostengünstig bekämpfen können. Sie soll für eine optimale Nutzung aller EU-Fonds sorgen und zur effektiven Gestaltung der Sozialschutzsysteme und -leistungen im Hinblick auf die neuen sozialen Bedürfnisse beitragen. Die Kommission veröffentlicht 2011 ein Weißbuch über Sicherheit, Angemessenheit und Nachhaltigkeit der Renten. Geplant sind ferner Maßnahmen zur Qualität von Sozialdienstleistungen, den Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung und der Ausgrenzung bei der Wohnungssuche, 2012 wird das Europäische Jahr des aktiven Alterns sein.

Mehr Informationen unter:

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/10/687&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en

Quelle: PM Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 16.12.2010