55 Jahre Élysée-Vertrag: Europa gemeinsam stärken

Die Kanzlerin setzt bei der Stärkung Europas auf eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich. Sie freue sich, dass beide Länder gemeinsam "den Élysée-Vertrag mit Herausforderungen im 21. Jahrhundert erneuern wollen", sagte Merkel in Paris. Am Montag jährt sich der 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags.

Herausforderung gemeinsam gestalten 

Deutschland und Frankreich stehen laut Kanzlerin Merkel "dazu bereit", die Herausforderungen im 21. Jahrhundert gemeinsam aktiv anzugehen und dazu den Élysée-Vertrag zu erneuern. Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag (19.01.2017) bei ihrem Besuch in Paris deutlich.

Drei Tage vor dem 55-jährigen Jubiläum der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags sagte Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsident Emmanuel Macron: "Dieser Vertrag war ein mutiger Schritt. Und deshalb freue ich mich, dass wir uns entschieden haben und uns die Parlamente darum bitten werden, dass wir den Vertrag erneuern im 21. Jahrhundert mit neuen Herausforderungen."

Europa in globaler Welt besser aufstellen

Merkel hob die Breite der bilateralen Beziehungen beider Länder hervor. Im Gegensatz zu der Zeit vor 55 Jahren sei die deutsch-französische Freundschaft heute auch immer in das Thema der Stärkung Europas eingebettet. Es gehe darum, wie man Europa in einer globalen Welt mit neuen Herausforderungen besser aufstellen könne. Dies werde sich auch im neu gefassten Élysée-Vertrag widerspiegeln, zeigte sich die Kanzlerin überzeugt.

Die enge deutsch-französische Zusammenarbeit gehe weit über bilaterale Themen hinaus. Sie werde auch deutlich beim gemeinsamen Engagement in Afrika, beim Klimaschutz und bei Fragen der wirtschaftlichen, technologischen und wissenschaftlichen Stärkung Europas.

Merkel: Gemeinsam vorangehen

"Deutschland und Frankreich können und sollten dabei in vielen Fragen vorangehen", betonte Merkel. Als ein Beispiel nannte die Kanzlerin die Entwicklung des Unternehmenssteuerrechts. Darüber hinaus machte sich die Kanzlerin bei strategischen Fragen für eine gemeinsame europäische Außenpolitik stark. Es gelte auch, eine gemeinsame Entwicklungspolitik zu entwerfen.

Für dringlich hält Merkel, dass Europa viel entschiedener Investitionen durchsetze, beispielsweise in der Digitalisierung. Zur gemeinsamen Währungspolitik sagte Merkel: "Die Eurozone muss künftig die Avantgarde sein, wenn es um Wettbewerbsfähigkeit geht."

Neue Ziele und Formen der Zusammenarbeit

In einer gemeinsamen Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und Frankreichs bekräftigen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron den Willen, einen neuen Élysée-Vertrag zu schließen.

Deutschland und Frankreich streben neue Ziele und neue Formen der Zusammenarbeit an, so die Bundeskanzlerin. „Wir tun das, um die Menschen in unseren Ländern noch enger zusammenzuführen. Und wir tun es, um dem ganzen vereinten Europa neuen Schub zu geben, um es noch stärker zu machen“, sagt Merkel in der Videobotschaft, die am Freitag im Élysée-Palast aufgenommen wurde.

Macron: Aufruf an die Jugend 

Der französische Präsident ruft die Bürgerinnen und Bürger – und insbesondere die Jugend – dazu auf, die deutsch-französische Freundschaft weiterhin mit Leben zu füllen: „Nutzen Sie die Möglichkeiten für Treffen und zum Austausch. Versuchen Sie die Sprache des Anderen zu lernen, interessieren Sie sich für seine Kultur“, sagt Macron in der Videobotschaft.

In einer Gemeinsamen Erklärung anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des "Élysée-Vertrag" würdigen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron den Élysée-Vertrag von 1963 als „Meilenstein in der Geschichte der deutsch-französischen Freundschaft“. Sie beschreiben, in welchen Bereichen ein neuer Élysée-Vertrag die deutsch-französische Zusammenarbeit insbesondere voranbringen wird: Die Kanzlerin und der französische Präsident wollen unter anderem die wirtschaftliche Integration beider Ländern vertiefen und die Beziehungen zwischen den Zivilgesellschaften stärken. Auch in der Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik soll die vertrauensvolle deutsch-französische Zusammenarbeit erweitert werden. 

"Es muss immer um die Menschen gehen"

Am Freitag Abend nahmen Merkel und Macron in Paris an einem Konzert zur Eröffnung des Debussy-Jahres teil, das durch den Pianisten Daniel Barenboim gestaltet wurde. Das sei auch für sie etwas ganz Symbolisches, sagte Merkel. Barenboim habe viele Jahre in Paris verbracht und sei jetzt Chef der Staatskapelle in Berlin.

"Er ist so etwas wie ein globaler Bewohner", so die Kanzlerin. Denn er habe alle Dimensionen der deutsch-französischen Kooperation aber auch der globalen Ausrichtung der Kultur erlebt. "Deshalb sollte dies für uns ein Auftrag sein, nie nur für uns als Politiker zu arbeiten. Sondern immer wieder im Auge zu haben, dass es um die Menschen geht, dass es um die Breite der Beziehungen aller Menschen geht", erklärte Merkel.

Ein Freundschaftsvertrag, der bis heute verbindet

Am Montag (22.01.2018) feiern Deutschland und Frankreich das 55. Jubiläum der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages. Parlamentarier beider Länder nehmen zunächst an einer Sitzung im Deutschen Bundestag teil. Am Abend folgt in Paris eine gemeinsame Sitzung in der Assemblée Nationale, dem Unterhaus des französischen Parlaments. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an der Veranstaltung im Deutschen Bundestag teilnehmen.

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der sogenannte Élysée-Vertrag besiegelte den Wunsch beider Nationen nach dauerhafter Partnerschaft und Zusammenarbeit. Er sieht eine weitreichende Zusammenarbeit in politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fragen vor. Hintergrund des Abkommens war die Erkenntnis auf beiden Seiten, dass nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland ein vereintes und damit friedliches Europa zu erreichen sei.

Der Vertrag enthält drei Kernvereinbarungen:

• einen verbindlichen Konsultationsmechanismus zwischen Präsident und Kanzler sowie der Minister und leitenden Ministerialbeamten,
• die Verpflichtung, sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen und wenn möglich zu einer gemeinsamen Haltung zu gelangen,
• sich gemeinsam den Erziehungs- und Jugendfragen zu widmen, um so eine Brücke für die Zukunft zwischen beiden Ländern zu schlagen.

Gemeinsam für eine EU von morgen

Am Samstag (20.01.2018) reiste die Kanzlerin von Paris weiter nach Sofia, um den bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow zu treffen. Mit ihm sprach sie über die gegenwärtige EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens sprechen.
Bulgarien hat am 1. Januar zum ersten Mal die Präsidentschaft des Europäischen Rates übernommen. Das Land ist seit 2007 Mitgliedsland der Europäischen Union. Sein Präsidentschafts-Motto lautet "Einigkeit macht stark". Der Vorsitz im EU-Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate.

Weitere Informationen zur EU-Präsidentschaft Bulgariens und ihre jugendpolitischen Prioritäten stehen auf dem Fachkräfteportal der Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung. 

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 19. und 21.01.2018