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Europa / Demokratie

12 Fragen zur Zukunft Europas: EU-Kommission startet Online-Bürgerkonsultation

Viele Jugendliche halten leere Sprech- und Gedankenblasen hoch
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Alle Europäerinnen und Europäer können ab sofort in einer Online-Konsultation der EU ihre Meinung sagen, welchen Weg Europa künftig einschlagen soll. Zum Europatag am 9. Mai hat die EU-Kommission diese Umfrage gestartet, die Teil der Debatte zur Zukunft Europas ist. Ein europäisches Bürgerforum hat die Konsultation vorbereitet und Fragen erarbeitet, die Interessierten die Möglichkeit geben, eigene Gedanken und Ideen einzubringen.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte am Europatag: „Mit den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament ist es Zeit zu entscheiden, welche Europäische Union der 27 wir sein sollen. Was auch passiert, es muss ein Europa sein, das von den Europäern erbaut wird. Die Umfrage, die wir heute starten, stellt die Frage allen Europäern: Welche Zukunft wollen wir für uns, unsere Kinder und für die Union? Nun ist es an den Europäern ihre Stimme laut und deutlich zu erheben, zu Fragen die sie betreffen und was sie von ihren Politikern zur Lösung dieser Fragen erwarten.“

Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt

Zum ersten Mal hat die Kommission ein Bürgerforum vom 5. bis 6. Mai einberufen,  um eine öffentliche Konsultation zu erarbeiten. Das Bürgerforum fand in den Räumlichkeiten des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses auf Einladung der Kommission statt. Eine Gruppe von 96 Europäerinnen und Europäern aus 27 Ländern erarbeitete gemeinsam die zwölf Fragen der Online-Konsultation. Diese einzigartige Aktion teilhabender Demokratie soll deutlich machen, dass die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt der Diskussion über die Zukunft Europas stehen. Die Konsultation läuft bis zum EU-Gipfel am 9. Mai 2019. Eine Teilnahme an der Konsultation ist auf der Internetseite der EU-Kommission möglich.

Mehr als 500 Beteiligungsveranstaltungen bis 2019 geplant

Die Online-Konsultation folgt auf das im März 2017 veröffentlichte Weißbuch der Kommission über die Zukunft Europas und läuft parallel zu den von der Kommission und den Mitgliedstaaten organisierten und laufend durchgeführten Bürgerdialogen. Fast 700 interaktive öffentliche Diskussionen wurden seit 2012 in 160 Städten durchgeführt, die Kommission wird die Schlagzahl dieser Veranstaltungen bis zu den Wahlen zum europäischen Parlament im Mai 2019 noch erhöhen, mit dem Ziel, weitere 500 Veranstaltungen zu organisieren. Zusätzlich zu den Initiativen der Kommission werden auch von den Regierungen in den Mitgliedstaaten Bürgerdialoge veranstaltet.

Konsultation bietet Raum eigene Gedanken einzubringen

Es gibt dabei auch einige offene Fragen, bei denen die Teilnehmer ihre eigenen Gedanken ausformulieren können. Zum Beispiel die Frage: Welche auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen würden Sie stolzer machen, zur Europäischen Union zu gehören? Denken Sie jetzt an die Zuwanderung nach Europa: Welche Prioritäten sollten jetzt zum Wohle der Europäer in 20 Jahren gesetzt werden? Wie könnten Bildung und Ausbildung in Europa verbessert werden? Denken Sie jetzt an die Verringerung von Ungleichheiten: Welchen Bereichen sollte die Europäische Union Ihrer Meinung nach Priorität geben?

Die Kommission wird den Mitgliedstaaten im Dezember 2018 einen Zwischenbericht zur Debatte um das Weißbuch zur Zukunft Europas und einen Abschlussbericht zum ersten Gipfeltreffen der EU27 am 9. Mai 2019 in Sibiu vorlegen.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 09.05.2018

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