Bund-Länder-Zusammenarbeit

Eine Deutschlandfahne
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Der Kern der Umsetzung in Deutschland ist entsprechend der föderalen Strukturen in der deutschen Jugendpolitik eine enge Bund-Länder Zusammenarbeit. Sie beruht auf dem Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) vom 17./18. Juni 2010, der für die zweite Phase der Umsetzung (2014-2018) am 16. Oktober 2013 erneuert wurde.

In einer Bund-Länder Arbeitsgruppe stimmen sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die obersten Landesjugendbehörden über die gemeinsamen Fragen der Umsetzung ab. Diese ergeben sich aus den gewählten Themenbereichen, für die europäische Impulse nutzbar gemacht werden sollen, als auch aus Inhalten der aktuellen europapolitischen Debatten.

Mit der Umsetzung der EU-Jugendstrategie sollen insbesondere folgende Themen voran gebracht werden:

  • die Integration sozial benachteiligter junger Menschen in das Regelsystem von Bildung, Ausbildung und Arbeit durch die Öffnung neuer Lernfelder und Kompetenzen für Jugendliche und Fachkräfte
  • die Förderung einer wirksamen Beteiligung Jugendlicher durch die Ansprache neuer Zielgruppen und die Einführung neuer Formate
  • die Aufwertung und Anerkennung informeller und nicht formaler Bildung unter Wahrung der Standards und Konzepte der Jugendarbeit

Die Bund-Länder AG hat sich dafür ein Arbeitsprogramm gegeben, das konkrete Vorhaben in den Themenfeldern beschreibt.  Grundsatz dabei ist, dass die EU Impulse bietet, die zur fachlichen  Weiterentwicklung von Angeboten und Maßnahmen der Jugendhilfe und zur Teilhabe aller jungen Menschen an der europäischen Integration beitragen.

Vor diesem Hintergrund strebt die Bund-Länder AG beispielsweise die Stärkung der Förderung von europäischen Mobilitätsangeboten für benachteiligte junge Menschen in Programmen und Konzepten der Jugendsozialarbeit an. Sie will auch  dazu beitragen, dass der Strukturierte Dialog als Instrument zur Beteiligung junger Menschen an europäischer Politik weiter entwickelt und dort bekannt gemacht wird, wo junge Menschen erreichbar sind (Jugendarbeit, Kommunalpolitik, Schule und Berufsausbildung etc.).

Die Einbindung der freien Träger und der örtlichen öffentlichen Jugendhilfe ist ein wichtiger Baustein für Bund und Länder . Das BMFSFJ hat in 2010 einen Beirat des Bundes zur Umsetzung der EU-Jugendstrategie einberufen. Die Bundesländer haben in eigener Verantwortung  Maßnahmen ins Leben gerufen. Diese zielen darauf ab, die EU-Jugendstrategie insbesondere auf die kommunale Ebene zu vermitteln, die Beteiligung von jungen Menschen und Fachkräften zu fördern und Rahmenbedingungen für grenzüberschreitendes Handeln zu verbessern und europäische Jugendarbeit zu stärken. Jedes Bundesland setzt hier eigene Schwerpunkte.

Die Umsetzung der EU-Jugendstrategie wird als Prozess verstanden, der schrittweise mit allen Beteiligten entwickelt und realisiert wird. Unter dem Begriff „Governanceprozess“ wurden Instrumente entwickelt, mit denen besser als bisher europäische Strategien in nationales jugendpolitisches Handeln kommuniziert und fachliche Anreize gesteuert werden können. Diese Governanceinstrumente wurden auf ihre Wirksamkeit hin vom Deutschen Jugendinstitut evaluiert.

Die Umsetzung der EU-Jugendstrategie ist ebenfalls Teil der Jugendstrategie des BMFSFJ „Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft“. Darüber wird gewährleistet, dass die Weiterentwicklung der Jugendpolitik in Deutschland die europäische und internationale Perspektive einbezieht. So können mit der EU-Jugendstrategie europäische Ideen und Inhalte in Politik und Praxis einer jugendgerechten Gesellschaft eingebracht werden.

Weiterführende Informationen:

EU-Jugendstrategie: Impulse für die Jugendhilfe in Deutschland nutzen
Ulrike Wisser
aus: Forum Jugendarbeit International 2011-2012. Bonn 2012, S. 417-428.

Nationaler Bericht zur Umsetzung der EU-Jugendstrategie in Deutschland
Dokumentation des Nationalen Berichts 2015 auf den Seiten von JUGEND für Europa