Öffentliche Konsultation zum Umgang mit illegalen Online-Inhalten gestartet

Im März hat die EU-Kommission eine Reihe operativer Maßnahmen empfohlen, die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um illegale Online-Inhalte gezielter zu bekämpfen. Die Empfehlung stützt sich auf die laufenden Arbeiten, durch die gemeinsam mit der Industrie im Rahmen verschiedener freiwilliger Initiativen sichergestellt werden soll, dass das Internet frei von illegalen Inhalten ist. Außerdem sollen die im Rahmen verschiedener Initiativen ergriffenen Maßnahmen verstärkt werden.

Bürger/-innen und andere interessierte Kreise können bis 25. Juli im Rahmen einer öffentlichen Konsultation ihre Meinung abgeben, wie gegen illegale Online-Inhalte vorgegangen werden kann.

Die Verbreitung illegaler Online-Inhalte untergräbt das Vertrauen der Bürger/-innen in das Internet und stellt eine Sicherheitsbedrohung dar. Zwar wurden beim Schutz der Europäer/-innen im Internet Fortschritte erzielt, doch müssen die Plattformen ihre Anstrengungen verdoppeln, um illegale Inhalte schneller und effizienter aus dem Internet zu entfernen. Durch freiwillige Maßnahmen der Industrie, die von der Kommission über das EU-Internetforum zu terroristischen Inhalten im Internet, den Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hetze im Internet und die Gemeinsame Absichtserklärung zum Verkauf nachgeahmter Güter gefördert werden, wurden bereits Ergebnisse erzielt. Dennoch besteht noch erheblicher Spielraum für ein wirksameres Vorgehen, insbesondere in Bezug auf das dringliche Thema terroristischer Inhalte, die ernste Sicherheitsrisiken bergen.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 02.05.2018

Redaktion: Melanie Welters