Digitalisierung und Medien / Kinder- und Jugendschutz

Medienstaatsvertrag beschlossen: Moderne Regulierung einer digitalen Medienwirklichkeit

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Auf in eine moderne Medienzukunft: Nach intensiven und langjährigen Diskussionen, Anhörungen, Stellungnahmen und Kontroversen haben die Länder in ihrer Ministerpräsidentenkonferenz am 5. Dezember 2019 mit dem Medienstaatsvertrag einen neuen Rechtsrahmen für unsere moderne Medienwelt beschlossen. Er wird voraussichtlich im Herbst 2020 in Kraft treten.

Der „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ stellt insbesondere im Hinblick auf die Plattform- und Intermediärsregulierung wichtige, richtige und längst überfällige Weichen für die digitale Medienwelt, in der wir nun schon lange leben, so die Medienanstalten.

Die DLM-Vorsitzende Cornelia Holsten zeigt sich erfreut über diesen wichtigen Durchbruch: „Wir haben in den letzten Jahren wahnsinnig für diesen Medienstaatsvertrag gekämpft, der auf die Gegenwart unserer Medienwelt Rücksicht nimmt. Ich freue mich persönlich sehr, dass ich meinen Vorsitz mit dieser Verkündung einer modernen Regulierung beenden kann. Unserer konvergenten und digitalen Medienzukunft können wir nur mit einer zeitgemäßen Regulierung begegnen.“

Nach dem Beschluss durch die Ministerpräsidentenkonferenz wird der Medienstaatsvertrag voraussichtlich im Herbst 2020 in Kraft treten.

Quelle: die medienanstalten vom 06.12.2019

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