Digitalisierung und Medien / Kinder- und Jugendschutz

„Mediendemokratie – erhalten, fördern, entwickeln“: Geschäftsbericht 2018 der Thüringer Landesmedienanstalt veröffentlicht

Eine farbige Illustration zeigt ein überdimensional großes Smartphone mit vielen App-Icons und Personen unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichen Attributen darum herum laufen
Bild: ©Aurielaki - fotolia.com

Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) veröffentlicht ihren jährlichen Geschäftsbericht und gibt dadurch Auskunft über ihre Tätigkeitsfelder und die Herausforderungen der Medienwelt, die sich in einem enormen Veränderungsprozess befindet.

Phänomene wie Hass, Mobbing und Extremismus haben in den Medien an Relevanz gewonnen. Die Medienaufsicht bewegt sich in einem permanenten Spannungsfeld zwischen Jugendschutz und Meinungsfreiheit. Künstliche Intelligenz, Maschinelles Lernen und Algorithmen prägen die mediale Wirklichkeit. Landesmedienanstalten sind moderne Regulierungseinrichtungen mit vielen Themen zwischen Aufsicht und Zulassung, gerade Medienbildung und digitale Verantwortung werden immer wichtiger. „Mit unserem aktuellen Schwerpunktthema „Mediendemokratie – erhalten, fördern, entwickeln“ wollen wir darüber hinaus den aktuellen Entwicklungen in der Mediengesellschaft Rechnung tragen“, verdeutlicht TLM-Direktor, Jochen Fasco, das damit verbundene Anliegen. Insbesondere die Sicherung der Meinungsvielfalt und die Einhaltung der Regeln für moderne Plattformen verändern die Tätigkeitsfelder. In ihrem jährlichen Geschäftsbericht stellt die TLM die gesamte Bandbreite ihrer Tätigkeit in Thüringen und darüber hinaus ausführlich dar.

Kurzübersicht mit besonderen Tätigkeitsbeispielen

Zulassung und Regulierung

  • Im Februar startete die MSB Verlags-, Vertriebs- und Werbe GmbH & Co. KG in Gotha mit dem Lokalfernsehprogramm „Oscar am Freitag TV – Das Gotha-er Lokalfernsehen“. Damit sind zehn regionale und lokale Fernsehprogramme in Thüringen lizenziert und auf Sendung.
  • Die Zulassungen für das lokale Fernsehprogramm „altenburg.tv“ und das Ein-richtungsfernsehen der Technischen Universität Ilmenau „iSTUFF“ wurden verlängert.
  • Die Rennsportgemeinschaft „Altensteiner Oberland e. V.“ erhielt die Zulas-sung für Ereignishörfunk anlässlich des 23. Internationalen ADAC Glasbachrennens im Juni.
  • In sechs Fällen wurden Änderungen in der Vorstandszusammensetzung, Ge-schäftsführerbestellung oder Programmverantwortung der Veranstalter genehmigt.
  • Von der TLM wurden sechs Verfahren gegen in Thüringen zugelassene Rund-funkanbieter eingeleitet – zwei betrafen die Hörfunk-, vier die Fernsehaufsicht.
  • Gegen Anbieter von Telemedien wurden 21 Verfahren eingeleitet, meist we-gen Verletzung der Impressumspflicht oder unzureichender Kennzeichnung von Werbung.
  • Die aktuelle Inhaltsanalyse der Programme von ANTENNE THÜRINGEN, Lan-desWelle Thüringen, MDR JUMP und MDR THÜRINGEN - Das Radio zeigte, dass die privaten Programme den vorgeschriebenen Informationsanteil von 15 Prozent im Tagesprogramm (05.00 Uhr bis 19.00 Uhr) erfüllen.
  • Die TLM wirkt mit den anderen Landesmedienanstalten an den Prüffällen der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) mit.
  • In der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) wirkt die TLM an bun-desweiten Aufsichtsfällen, an der Prüfung und Bewertung von Rundfunksen-dungen und Internetangeboten, an der Genehmigung von Verschlüsselungs- und Vorsperrungstechnik sowie an der Entwicklung von Kriterien für die An-erkennung von Jugendschutzprogrammen mit.

Bürgermedien

  • Mit ca. einer Millionen Euro (965.000 Euro) unterstützte die TLM die Thüringer Bürgerradios u. a. für Betrieb, Technische Ausstattung und Personal.
  • Veröffentlicht wurden die ersten Programmanalysen der Bürgerradios Radio LOTTE Weimar und SRB – Das Bürgerradio im Städtedreieck Saalfeld, Rudolstadt, Bad Blankenburg nach der Umstellung von Offenem Kanal und nichtkommerziellem Lokalradio. Radio LOTTE Weimar hat die Sendezeit von 72 Sendestunden pro Woche in 2013 auf 124 Sendestunden pro Woche in 2018 erweitert und SRB sendet 24 Stunden an sieben Tagen die Woche.
  • Die Empfangs- und Reichweitenerhebung der Thüringer Bürgermedien zeigt, dass die Bürgersender über einen hohen Bekanntheitsgrad verfügen, der zum Teil deutlich über ihre Verbreitungsgebiete hinausgeht. In Thüringen kennen 640.000 Personen ab 14 Jahren mindestens einen Bürgersender.

Jahresthema: Mediendemokratie – erhalten, fördern, entwickeln

  • Phänomene wie Hass, Mobbing und Extremismus haben in den Medien an Relevanz gewonnen. Die Medienaufsicht bewegt sich in einem permanenten Spannungsfeld zwischen Jugendschutz und Meinungsfreiheit. Die Landesmedienanstalten haben mit maßgeblicher Unterstützung der TLM ihren ersten bundesweiten Jugendschutz- und Medienkompetenzbericht zum Thema „Der Ton wird härter. Hass, Mobbing und Extremismus“ veröffentlicht.
  • Anlässlich des TLM-Jahresempfanges umriss Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber in seinem Vortrag die Entwicklung der demokratischen Mediengesellschaft in Ungarn, Polen, Griechenland und der Türkei mit Blick auf die Unabhängigkeit der Gerichte und die Folgen für die Demokratie. Dabei verdeutlichte er anschaulich, wie sich die Systeme in diesen Ländern auch der Medien bemächtigen und betonte: „Freie unabhängige Medien sind zentrale Bausteine des demokratischen Rechtsstaates. Sie sind demokratiefördernd. Ein verlässlicher pluralistischer Rundfunk, sowohl öffentlich-rechtlich als auch privat, ist unerlässlich für die objektive Berichterstattung.“
  • Prof. Dr. Dieter Dörr, einer der anerkanntesten Medienexperten Deutschlands, langjähriger Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Medienrecht der Universität Mainz und Direktor des Mainzer Medieninstituts, hat die Versammlung vor dem Hintergrund europäischer und internationaler Veränderungsprozesse umfassend über aktuelle Medienentwicklungen informiert.
  • Bürgermedien leisten in Thüringen einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Meinungsbildung. Sie ermöglichen unmittelbar gesellschaftliche Teilhabe.
    • Anlässlich der Kommunalwahl vom SRB in Saalfeld alle Bürgermeisterkandidaten interviewt. Neben den verschiedenen Sendeformaten zur Wahl hat sich die Jugendredaktion sehr engagiert, um die Jungwähler über die Kandidaten für Saalfeld in einem Videochanel zu informieren.
    • Ein weiteres Beispiel ist das Modellprojekt „Erfurter Medienlabor“ von Radio F.R.E.I. Es setzt an der mediatisierten Lebenswelt junger Menschen an, die mit der Erzeugung und Nutzung partizipativer Medien an einer öffentlichen Meinungsbildung im Stadtteil, im Sozialraum Schule und in der Clique mitwirken.
    • In der Sendereihe „Parlamentarischer Ouzo“ berichteten die Thürin-ger Bürgerradios regelmäßig live aus dem Thüringer Landtag.

Medienbildung

  • Mehr als einhundert Projekte (111) realisierte 2018 das Thüringer Medienbildungszentrum der TLM (TMBZ) mit seinen Standorten in Erfurt und in Gera mit mehr als zweitausend Teilnehmenden (2.200) in ganz Thüringen.
  • Gestartet wurde die Fortbildungsreihe „Programmieren in der Grundschule mit dem Calliope mini“. Die TLM und das ThILLM werden dabei unterstützt von der Roberta-Initiative des Fraunhofer-Instituts für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS, der Calliope gemeinnützige GmbH sowie der Google Zukunftswerkstatt.
  • Im September wurde das 20-jährige Sendejubiläum vom PiXEL-Fernsehen des TMBZ am Standort Gera begangen. In diesem herausragenden Medienbildungsprojekt der TLM machen Kinder selbst Fernsehen. Insgesamt wurden seit 1998 1.320 Projekte mit rund 21.500 Teilnehmenden realisiert.
  • Aus Anlass des 250. Geburtstagsjubiläums Alexander von Humboldts wurde das Medienbildungsprojekt „Post an Alex“ initiiert. Angeregt werden hier Kinder und Jugendliche zur medialen Auseinandersetzung mit den Forschun-gen und Erfindungen von Humboldt und zur Präsentation ihrer Erkenntnisse, Ideen und Vorstellungen in Medienprodukten wie Videoclip oder Hörspiel.
  • Realisiert wurde das fünfte mitteldeutsche Mediencamp mit der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) und der Medienanstalt Sachsen-Anhalt.

Veranstaltungen

  • Thüringer Mediengespräche der TLM zu „Ethik und Verantwortung in der digitalen Welt“ und „Frauen • Medien • Rollenbilder“
  • Jenaer Medienrechtliche Gespräche der TLM und der Friedrich-Schiller-Universität Jena zu „Online-Games zwischen wirtschaftlichem Erfolg und Spielerschutz“ und „Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Erfolgsmodell oder Symbolpolitik“
  • 4. Lokal-TV-Kongress aller ostdeutschen Landesmedienanstalten in Potsdam zum Thema „Smartes Lokal-TV – neue Wege der Vermarktung“
  • Medientage Mitteldeutschland (MTM) in Leipzig zu aktuellen Fragen der Regu-lierung, der Entwicklung der Akteure des dualen Systems, der Rolle der Medien in Europa und dem enormen technischen Entwicklungsdruck auf Inhalteanbieter, in Berlin erstmals MTM-Extra „Moderne Regeln für moderne Medien“
  • 123. Studienkreistagung für Presserecht und Pressefreiheit in Erfurt zu „Vielfaltssicherung bei Telemedien“
  • Information von Abgeordneten des Nationalparlaments der Republik Litauen über Themenfelder und aktuelle Herausforderungen der Arbeit der TLM

Zwei herausragende Vorträge sind dokumentiert

Festredner beim TLM-Jahresempfang 2018 war Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber mit dem Vortrag „Entwicklung der demokratischen Mediengesellschaft“. Seine kompakte Darstellung der Entwicklung in Ungarn, Polen, Griechenland und der Türkei mit Blick auf die Unabhängigkeit der Gerichte und die Folgen für die Demokratie ist auch im Nachhinein auf sehr viel positive Resonanz gestoßen.

Prof. Dr. Dieter Dörr, einer der anerkanntesten Medienexperten Deutschlands, langjähriger Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Medienrecht der Universität Mainz und Direktor des Mainzer Medieninstituts, informierte die Versammlung über „Aktuelle Medienentwicklungen vor dem Hintergrund europäischer und internationaler Veränderungsprozesse“. Sein Fazit: Die Tätigkeitsfelder der Landesmedienanstalten bleiben vielfältig. Medienpolitik und Medienrecht stehen vor großen Herausforderungen.

Die Vorträge von Prof. Dr. Peter M. Huber und Prof. Dr. Dieter Dörr können unter www.tlm.de in voller Länge nachgelesen werden.

Hinweise

Der Geschäftsbericht ist unter www.tlm.de/infothek/publikationen/tlm-geschaeftsberichte/ abrufbar und bei der TLM erhältlich.

Die TLM begleitet und gestaltet die Weiterentwicklung der Medien sowohl lokal-regional als auch länderübergreifend. Sie ermöglicht ein breites Rundfunkangebot und sorgt für Vielfalt der Anbieter und Angebote, insbesondere durch Lokalfernsehen und Bürgermedien in Thüringen. Darüber hinaus stärkt die TLM mit ihren Medienbildungsaktivitäten die Medienkompetenz des Einzelnen. Neben der Durchsetzung der Regeln im Bereich Jugendschutz und Werbung in Rundfunk und Internet setzt sie sich zusammen mit den anderen Landesmedienanstalten auch dafür ein, dass in digitalen Medienwelten Transparenz, Vielfalt und Auffindbarkeit der Inhalte verlässliche Grundlagen der Medienordnung bleiben.

Quelle: Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) vom 15.08.2019

Info-Pool