Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018: Für Fairness im Netz und unabhängige Qualitätsmedien

Der von Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, vorgelegte Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018, wurde vom Bundeskabinett am 9. Januar 2019 beschlossen. „Wir müssen bereits bei jüngeren Menschen das Bewusstsein für eine selbstbestimmte und selbstbewusste Nutzung der vielen Informationsangebote schärfen“, sagte Grütters. „Deshalb werden wir bestehende Projekte wie „Vision Kino“ fortsetzen und weitere Konzepte entwickeln, mit denen wir die Nachrichtenkompetenz junger Menschen stärken.“

Herausforderungen an die Medienordnung

Der Bericht fasst die aktuellen Herausforderungen an eine Medienordnung zusammen, die der Medien- und Meinungsfreiheit verpflichtet ist, einen fairen Wettbewerb unterstützt und die Vielfalt der Medien sichert. Kulturstaatsministerin Grütters: „Die Medienpolitik wird zunehmend komplexer und in weiten Teilen auch von europäischen Vorgaben geprägt. Der Bund und die Länder müssen deshalb handlungsfähig bleiben und eng und zügig zusammenarbeiten. Nur so werden wir den dringend notwendigen fairen Wettbewerb aller Akteure sicherstellen.“

Schwerpunktthemen des Berichts

Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018 hat drei Schwerpunktthemen. Neben dem Vorgehen gegen Hassreden, Cyber-Mobbing und Desinformation in Sozialen Netzwerken geht es um die Sicherung des Zugangs der Bürgerinnen und Bürger zu öffentlicher Kommunikation als Voraussetzung für eine freie Meinungsbildung. Kulturstaatsministerin Grütters betonte: „Soziale Netzwerke und Plattformen müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Zudem sorgt die Bundesregierung dafür, dass das wettbewerbsrechtliche Umfeld stimmt. So setzen wir Anreize für ein vielfältiges Medienangebot.“

Dritter Schwerpunkt des Berichts ist die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Medienangebote. „Angesichts des Informationsüberflusses der heutigen Medienwelt kommt den Öffentlich-Rechtlichen neben der inhaltlichen Grundversorgung verstärkt die Aufgabe der Vermittlung und Orientierung zu“, sagte Monika Grütters. Dem aktuellen Medienbericht zugrunde liegende wissenschaftliche Erkenntnisse unterstreichen die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: So lag in den beiden öffentlich-rechtlichen Programmen der Umfang der fernsehjournalistischen Programmangebote – Nachrichten- und Magazinsendungen, Reportagen und Dokumentationen etc. – bei etwa 40 Prozent der täglichen Sendezeit. In den sechs privaten Fernsehvollprogrammen waren es im Jahr 2017 zwischen 10 und 20 Prozent.

Weitere Informationen

Grundlage des politischen Teils des aktuellen Medienberichts ist ein vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg (HBI) erstelltes Gutachten zur Entwicklung der Medien in Deutschland. Zudem fließen in den aktuellen Bericht erstmals Erkenntnisse aus den vielfältigen Forschungsaktivitäten der Landesmedienanstalten im Berichtszeitraum ein.

Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018 wird in Kürze auf www.kulturstaatsministerin.de veröffentlicht.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung  vom 09.01.2019

Redaktion: Melanie Welters