Digitalisierung und Medien / Kinder- und Jugendpolitik

Landkreistag: Keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land

Kleinkind sitz mit Tablet auf einer Wiese
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Der Deutsche Landkreistag fordert Politik und Telekommunikationsunternehmen auf, sich auf konkrete Maßnahmen für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu verständigen. Die Schließung der verbleibenden Funklöcher sei gerade für die ländlichen Räume ein sehr wichtiges Infrastrukturziel. Mit dem Ausbau der 5G-Netze müsse eine flächendeckende Versorgung erreicht werden.

Der Deutsche Landkreistag hat vor dem Hintergrund des am 12.07.2018 stattfindenden Mobilfunkgipfels die Politik und die Telekommunikationsunternehmen aufgefordert, sich auf konkrete Maßnahmen zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung zu verständigen. Vizepräsident Landrat Frank Vogel, der für den kommunalen Spitzenverband an dem Treffen teilnimmt, sagte: „Es ist von großer Bedeutung, dass es nicht zu einer digitalen Spaltung von Stadt und Land kommt. Daher müssen wir heute zu echten Ergebnissen kommen. Wir hoffen, dass es damit einen entscheidenden Schritt vorangeht."

Schließung der verbleibenden Funklöcher 

Die Schließung der verbleibenden Funklöcher sei insbesondere für die ländlichen Räume ein sehr wichtiges Infrastrukturziel. „Dabei dürfen wir am Ende aber nicht bei Haushalten stehen bleiben, sondern müssen zu einer echten Flächendeckung gelangen. Touristische Destinationen, Außenbereiche oder z. B. Bauernhöfe müssen mobil erreichbar sein. Am Ende ist dies eine Frage gleichwertiger Lebensverhältnisse", stellte Vogel klar.

Mit Blick auf den bevorstehenden Ausbau der 5G-Netze sei deshalb durch geeignete Versorgungsauflagen unbedingt darauf zu achten, dass solche Lücken erst gar nicht entstehen. „Bezugspunkt für künftige Versorgungsauflagen dürfen deshalb nicht die Haushalte sein; vielmehr ist – unter Einbeziehung insbesondere auch aller Verkehrswege – eine echte Flächendeckung anzustreben."

Echte Flächendeckung mit Ausbau der 5G-Netze 

Bereits die letzte Bundesregierung hätte in ihrer 5G-Strategie die Errichtung von fünf Modellregionen für den 5G-Ausbau angekündigt. „Diese Modellregionen müssen jetzt möglichst schnell eingerichtet werden. Dafür stehen die Landkreise gerne zur Verfügung. In den Modellregionen sollte insbesondere aufgezeigt werden, wie eine tatsächlich flächendeckende Versorgung erreicht werden kann. Wir begrüßen deshalb ausdrücklich, dass der Bund nunmehr auch die Förderung des Mobilfunks in unrentabel zu erschließenden Gebieten in Aussicht stellt." Die Landkreise zeigten bei der auch für den Mobilfunkausbau zwingend erforderlichen Erschließung mit Glasfaser in der Fläche, dass dies ein erfolgversprechender Weg sei.

Weitere Informationen zur 5G-Strategie der Bundesregierung finden sich auf den Seiten des Bundespresseamts. Eine Berichterstattung zum Mobilfunkgipfel findet sich auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dort steht auch eine Gemeinsame Erklärung (PDF, 382 KB) zur Verfügung. 

Quelle: Deutscher Landkreistag vom 12.07.2018 

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