Digitalisierung und Medien / Kinder- und Jugendschutz

Internationaler Austausch zu "Hate and Hacking" in Warschau

Tafel mit Social Media Begriffen
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Hass im Netz: Wo kommt er her und was kann man dagegen tun? Cybersicherheit: Ist sie wirklich möglich und wenn ja, zu welchem Preis? Das sind die zentralen Themen des trilateralen Treffens von Mitgliedern des Bundesrates sowie des französischen und polnischen Senats am 4. Dezember 2017 in Warschau.

Für den Bundesrat reist Hamburgs Justizminister Till Steffen zu der Veranstaltung im Format des Weimarer Dreiecks. Neben den politischen Vertretern nehmen Wissenschaftler und Social Media - Akteure aus den drei Ländern an den Diskussionsrunden teil. Aus Deutschland ist Michael Hirdes als Vorsitzender des Chaos Computer Clubs mit dabei. Neben dem Erkenntnisgewinn versprechen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des trilateralen Austausches Ideen für rechtliche Maßnahmen, die bei der Frage der Cybersicherheit und dem Problem des missbräuchlichen Verhaltens im Internet Verbesserungen schaffen könnten.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

Initiator der Veranstaltung ist der polnische Senatspräsident Stanisław Karczewski. Die Idee für diesen gemeinsamen Austausch zu Hate & Hacking entstand im März 2017 bei einem Treffen der damaligen Bundesratspräsidentin Malu Dreyer mit den Präsidenten des französischen und polnischen Senats, Larcher und Karczewski.

Der Grundstein für die trilaterale Zusammenarbeit im "Weimarer Format" auf Ebene der zweiten Kammern wurde 2016 anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Weimarer Dreiecks gelegt. Damals einigte sich Bundesratspräsident Tillich gemeinsam mit seinen Kollegen Larcher und Karczewski auf eine verstärkte Kooperation der zweiten Kammern Deutschlands, Frankreichs und Polens.

Zum Weimarer Dreieck 

Das Weimarer Dreieck geht zurück auf ein Treffen des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen französischen und polnischen Kollegen Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski in Weimar im Jahre 1991. Ziel dieses Treffens war es, gemeinsame Grundinteressen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen über die Zukunft der Entwicklung Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern.

Quelle: Bundesrat vom 04.12.2017 

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