Kinder- und Jugendschutz
Grüne wollen Daten- und Verbraucherschutz in "sozialen Netzwerken" stärken
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern einen stärkeren Daten- und Verbraucherschutz in sogenannten sozialen Netzwerken im Internet.
12.05.2010
Berlin: (hib/STO/ELA) In einem Antrag (17/1589) verweist die Fraktion darauf, dass Netzwerke wie StudiVZ oder Facebook zu den meistgenutzten Kommunikationsanwendungen im Internet zählten.
Neben großen Vorzügen beinhalteten sie aber auch Risiken für die Nutzer. So verstießen Betreiber der Plattformen oft gegen bestehende rechtliche Datenschutzregelungen. Auch fänden Medienberichten zufolge in sozialen Netzwerken zunehmend präventive Ermittlungen der Sicherheitsbehörden statt. Zudem sei zu beobachten, dass eine "stetig steigende Zahl von Privatunternehmen in sozialen Netzwerken nach Personen und Profilen zu unterschiedlichen - zumeist wirtschaftlichen - Zwecken suchen, um die dort gemachten Angaben auszuwerten“.
Von der Bundesregierung fordert die Fraktion in dem Antrag, einen "Gesetzentwurf mit der Überarbeitung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen“ vorzulegen mit dem Ziel, insbesondere den Schutz von persönlichen Daten und Informationen in sozialen Netzwerken zu gewährleisten. Auch soll die Regierung der Vorlage zufolge unter anderem "normenklare rechtliche Bestimmungen“ schaffen im Hinblick auf eine "strenge Beschränkung der Zugriffsmöglichkeiten von Sicherheitsbehörden auf soziale Netzwerke“ sowie auf "die Verpflichtung der Anbieter zur umfassenden Aufklärung über mögliche Risiken für persönliche Informationen“. Gleiches soll etwa hinsichtlich der "Verpflichtungen der Anbieter zu erhöhten Sicherheitsvorkehrungen“ für die bei ihnen bestehenden, die Nutzer betreffenden Datenbestände gelten sowie im Hinblick auf die "Gewährleistung weitergehender Einflussrechte“ einschließlich des Rechts der Nutzer auf Löschung der von ihnen eingestellten Daten.
Mehr Informationen unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701589.pdf
Herausgeber: Deutscher Bundestag
ik
Termine zum Thema
Materialien zum Thema
-
Expertise / Gutachten
Rechtsgutachten des DIJuF: "Digitalisierung in der Kinder- und Jugendhilfe"
-
Expertise / Gutachten
JAdigital-Expertise: "Einsatz digitaler Technologien in der Kinder- und Jugendhilfe"
-
Broschüre
Vertrauensschutz im Kinderschutz
-
Webangebot / -portal
Teste dein Wissen mit dem neuen TikTok-Quiz
-
Anleitung / Arbeitshilfe
Heute schon abgeschaltet? Finde deine digitale Balance
Projekte zum Thema
-
Cluster Projekte GmbH
Modellprojekt DiKon – Digital in Kontakt sein mit jungen Menschen
-
JFF – Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis
GenderONline – Geschlechterbilder und Social Media zum Thema machen
-
Bund für Soziale Verteidigung e.V.
LOVE-Storm – Gemeinsam gegen Hass im Netz
-
Evangelisches Sozialwerk Dormagen
Kunterbunt-TV Dormagen
-
Medienpädagogik der Vielfalt
Institutionen zum Thema
-
Verband / Interessenvertretung
Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V.
-
Landesinstitut
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
-
Sonstige
Lebensrausch.com
-
Sonstige
Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein
-
Verband / Interessenvertretung
LAG Lokale Medienarbeit NRW e.V.