Digitalisierung und Medien / Kinder- und Jugendschutz

DLM-Symposium: Der Medienstaatsvertrag im Praxistest

Eine farbige Illustration zeigt ein überdimensional großes Smartphone mit vielen App-Icons und Personen unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichen Attributen darum herum laufen
Bild: ©Aurielaki - fotolia.com

Der Medienstaatsvertrag soll im September in Kraft treten. Die Überlegungen für seine Umsetzung beginnen: Wer sind die neuen Player und was braucht es, um die neuen Regelungen praxisfest zu machen? Darüber diskutiert ein Symposium der Landesmedienanstalten am 19. März 2020 in Berlin.

Der Medienstaatsvertrag soll 2020 Realität werden. Er bringt nicht nur neue Regeln, auch neue Anbieter und Angebote werden in den Blick genommen. Neben Rundfunk, Telemedien und Plattformen werden erstmals Suchmaschinen, Soziale Netzwerke und Video-Sharing-Dienste als eigenständige Adressaten der Regulierung in das Medienrecht einbezogen.

Damit kommen neue Aufgaben auf Inhalteanbieter, Medienplattformen, Medienintermediäre und nicht zuletzt die Aufsicht zu. In den nächsten Monaten wird es darum gehen, die Regelungen für die praktische Umsetzung zu konkretisieren. Dabei bleibt es das wichtigste Ziel, Medien- und Meinungsvielfalt auch in der digitalen Welt zu gewährleisten.

Neue Player, neue Konzepte: Vom Rundfunk- zum Medienstaatsvertrag

Das DLM-Symposium 2020 bietet Gelegenheit für einen ersten Austausch über das Zusammenspiel der verschiedenen Player. Stakeholder aus Unternehmen und Aufsicht, Politik und Wissenschaft diskutieren über die notwendigen Schritte zur Verwirklichung der neuen Medienordnung.

Zum Auftakt wird noch einmal das ganze Vorhaben in den Blick genommen: Die Keynote zur neuen Medienordnung wird die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab halten. Sie hatte als Vorsitzende der Rundfunkkommission die Federführung bei der Vorbereitung des neuen Gesetzeswerks, das an die Stelle des Rundfunkstaatsvertrags treten wird.

Am Beispiel der Themenbereiche „Auffindbarkeit von Public Value“ und „Transparenz bei Medienintermediären“ geht es im Anschluss um konkrete Ausgestaltungsfragen. Was bedeutet Auffindbarkeit auf Benutzeroberflächen genau und nach welchen Kriterien können Public-Value-Inhalte sortiert werden? Wie viel Transparenz ist bei algorithmisch sortierten Angeboten notwendig, um die Nutzer über die Art und Weise der Zusammenstellung von meinungsbildungsrelevanten Inhalten zu informieren, wie viel ist möglich? Darüber diskutieren Vertreterinnen und Vertreter von betroffenen Unternehmen, darunter Inga Moser von Filseck, Principal Media Policy EU bei Amazon, Stefan Ganders, Director Corporate Affairs, Samsung Electronics, Claus Grewenig, Leiter Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland, Annegret König, Senior Legal Counsel von Google, sowie Cornelia Tausch, Vorstand der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.

Im Austausch über das Zusammenspiel der verschiedenen Player

Dieser erste Austausch über das praktische Zusammenspiel der verschiedenen Player ist für die Medienanstalten ein wichtiger Auftakt für die weitere Arbeit: Sie haben die Aufgabe, in Richtlinien und Satzungen die Vorgaben des Medienstaatsvertrags umzusetzen.

Das DLM-Symposium „Neue Player, neue Konzepte: Vom Rundfunk- zum Medienstaatsvertrag“ findet am 19. März 2020 im dbb forum berlin statt. Informationen zum Programm und Anmeldung stehen online zur Verfügung. den Referentinnen und Referenten sowie die Anmeldemöglichkeit gibt es auf der Website der Medienanstalten. Der Besuch der Veranstaltung ist kostenfrei.

Weitere Informationen über die Medienanstalten finden Sie unter: www.die-medienanstalten.de

Quelle: die medienanstalten vom 06.02.2020

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