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Deutsche Sportjugend

„RECHTSsicherheit – Politisch neutral?!" – Der Umgang mit Positionierungen, Vermietungen und Einladungen im Sport

Zehn Kinder spielen zusammen und halten ein buntes Tuch hoch.

Vereine und Verbände sehen sich zunehmend mit Fragen konfrontiert, die in ihrer Komplexität schnell überfordern können und gerne und gezielt ausgenutzt werden, um den Sport und seine Infrastruktur als Bühne für demokratiefeindliche und diskriminierende Aktivitäten zu nutzen. Dies wurde auch beim Digitalen Dienstagstalk der Deutschen Sportjugend (dsj) am 29. Juni 2021 zum Thema „RECHTSsicherheit - Politisch neutral?! Der Umgang mit Positionierungen, Vermietungen und Einladungen im Sport“ deutlich.

Muss der Sport politisch oder parteipolitisch neutral sein – und wo genau ist der Unterschied? Muss ich mein Vereinsheim allen Parteien vermieten oder kann ich mir das frei aussuchen? Und wie sieht das bei einer Podiumsdiskussion aus, die mein Verein mit politischen Vertreter/-innen vor Ort organisieren möchte? Dürfen wir einen Aufruf zu einer Demonstration unterstützen? Und ist dann unsere Gemeinnützigkeit in Gefahr?

Bei dem Digitalen Dienstagstalk stand Prof. Dr. Martin Nolte, Leiter des Instituts für Sportrecht an der Deutschen Sporthochschule Köln, den knapp 50 Teilnehmenden für diese Fragen zur Verfügung.

Mit der Veröffentlichung von verschiedenen Materialien zum Thema „RECHTSsicherheit – Politisch neutral?!“ in ihrem Handlungsfeld Sport mit Courage will die Deutsche Sportjugend ihren Mitgliedsorganisationen sowie den Vereinen für den Umgang mit diesen schwierigen und hochaktuellen Fragen eine größere Handlungssicherheit geben.

Benny Folkmann, 2. Vorsitzender der dsj: „Gerade Verbände und Vereine, die sich klar und deutlich für ein faires und demokratisches Miteinander einsetzen, werden immer wieder gezielt unter Druck gesetzt. Mit unseren Maßnahmen zeigen wir, dass die Deutsche Sportjugend an der Seite dieser Sportvereine und Sportverbände steht – auch, wenn es einmal ungemütlich wird.“

Die Grundlage der nun veröffentlichten Materialien bietet ein rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Dr. Martin Nolte, das die dsj bereits 2020 bei ihm in Auftrag gegeben hatte. Die zentralen Punkte des Gutachtens um Fragen von Neutralität, Positionierungen, Vermietungen und Einladungen erläutert Prof. Nolte zudem in einer vierteiligen Video-Reihe.

Für einen schnellen und niedrigschwelligen Zugang ist – ebenfalls auf Basis dieses Gutachtens – die Handreichung „RECHTSsicherheit – Politisch neutral?!“ entstanden, die einen ersten Überblick zu diesen Fragen gibt.

Einen Einblick in das Thema politischer Neutralität im Sport bietet zudem der ebenfalls neu erschienene Erklärfilm „Neutralität im Sport – Was bedeutet das im Vereinsalltag?“:

Quelle: Deutsche Sportjugend vom 01.07.2021