Sie sind hier: Startseite  Im Fokus  Demokratie

Demokratie / Digitalisierung und Medien

Bundesregierung erläutert Definition von Desinformation

Eine Frauenhand hält eine Megaphon vor eine Tafel, auf der das Wort "Fake News" geschrieben steht.
Bild: © fotogestoeber - fotolia.com

Die Definition von „Desinformation“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu „Fake News“. Außerdem wird darauf verwiesen, dass Projekte über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert werden, die zum Ziel haben, die Medienkompetenz ihrer Zielgruppen zu erhöhen.

Spätestens seit der US-Wahl bestimmen Diskussionen über Fake News die politischen Debatten, schreibt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage zu „Fake News“. Nach Ansicht der Fragesteller bestehe in Fake News sowohl die Möglichkeit eines lukrativen Geschäfts als auch ein Mittel der politischen Einflussnahme. Die Herausforderung sei, nicht nur einen praktikablen Weg zu finden, gegen Fake News vorzugehen, sondern auch eine anerkannte Definition von Fake News festzulegen, die als Grundlage für ein weiteres Vorgehen Anwendung findet.

Definition von Desinformation

Die Definition von „Desinformation“ ist deshalb ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/20908, PDF) auf diese Kleine Anfrage. Danach wird der Begriff „Fake News“ aufgrund seiner starken Politisierung „im offiziellen Sprachgebrauch der Bundesregierung grundsätzlich nicht verwendet“. Nachweislich falsche oder irreführende Informationen, die mit dem Ziel der vorsätzlichen Beeinflussung oder Täuschung der Öffentlichkeit verbreitet werden, bezeichne sie als „Desinformation“, schreibt die Bundesregierung weiter. Sie untersuche dieses Phänomen „als Ganzes“, wobei sich Desinformation sowohl auf falsche als auch auf irreführende Informationen beziehen könne. Desinformation beinhalte oft eine Mischung von seriösen Informationen und falschen Tatsachenbehauptungen, „weshalb die Gefahr durch reine Falschmeldungen geringer sein dürfte“.

Einfluss von Fake News auf Pluralismus und Polarisierung

Die Wirkung von Desinformation auf die öffentliche Meinung in Deutschland ist der Antwort zufolge „insgesamt schwer abzuschätzen, da Desinformation im Einzelnen von sehr unterschiedlichen Akteuren mit unterschiedlichen Absichten, unterschiedlichen technischen Mitteln und über unterschiedliche Kanäle verbreitet wird“. Digitale Kommunikationsformen wie beispielsweise die Nutzung von Online-Plattformen ermöglichten jedoch grundsätzlich eine große Reichweite und eine Personalisierung von Inhalten zu geringen Kosten.

Erkennung von Fake News durch Apps

Die Fragesteller erkundigen sich außerdem, welche Apps der Bundesregierung zur Erkennung von Fake News bekannt sind, und ob diese mit dem Ziel der kritischen Medienrezeption empfohlen werden. Die Bundesregierung antwortet, es werden unter anderem Projekte über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert, die zum Ziel haben, die Medienkompetenz ihrer Zielgruppen zu erhöhen. Die Nutzung einer bestimmten App empfiehlt die Bundesregierung nicht.

Darüber hinaus seien viele der 300 Partnerschaften für Demokratie in diesem Bereich aktiv. Die Förderung von Maßnahmen zum Umgang mit Desinformation könne von lokalen Trägern niedrigschwellig bei der jeweiligen Partnerschaft für Demokratie beantragt werden.

Quelle: Deutscher Bundestag, hib - heute im bundestag Nr. 759 vom 16.07.2020

Info-Pool