Desinformationen zum Coronavirus: EU-Kommission bietet Faktencheck

Die EU-Kommission hat auf ihrer Webseite zur EU-Krisenreaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus einen speziellen Abschnitt über die Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie eingerichtet. Die Seite bietet Material zur Bekämpfung von Mythen und die Überprüfung von Fakten.

Pandemie wird für geopolitische Interessen ausgenutzt

Parallel dazu arbeitet auch der Europäische Auswärtige Dienst daran, die Verbreitung von Desinformationen über die Pandemie von externen Quellen und externen Akteuren zu analysieren und aufzudecken.

Gezielte Desinformationen über die Coronavirus-Pandemie zielen darauf ab, Minderheiten als Ursache der Pandemie darzustellen und das Misstrauen in die Fähigkeiten demokratischer Staaten und Institutionen zu schüren. Einige staatliche und staatlich unterstützte Akteure versuchen, die Krise auszunutzen, um geopolitische Interessen voranzutreiben, indem häufig die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union und ihrer Partner in Frage gestellt wird. Das zeigt der neue Kurzbericht, den die Faktenprüfer EUvsDisinfo des Europäischen Auswärtigen Dienstes veröffentlicht haben.

Abstimmung mit Online-Plattformen zu Desinformationen

Die EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, sprach dazu erneut mit Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla und dem Branchenverband EDiMA. In der Telefonkonferenz informierten die Plattformen die Kommission über Fortschritte bei ihren Bemühungen, verlässliche Quellen zu fördern und potenziell schädliche Inhalte zu entfernen.

Vizepräsidentin Jourová begrüßte die von den Plattformen ergriffenen Maßnahmen, rief aber zu weiteren Anstrengungen auf: „Ich unterstütze den Ansatz, der den Zugang zu verlässlichen Quellen fördert und gleichzeitig gegen schädliche Inhalte und ausbeuterische oder irreführende Werbung vorgeht. Aber es muss noch mehr getan werden, sowohl von den Plattformen als auch von den Behörden. Die Plattformen müssen ihre Anstrengungen verstärken, um ihre neue Politik vollständig durchzusetzen und mehr Nachweise dafür zu liefern, dass ihre Maßnahmen funktionieren. Ebenso wichtig ist es, unsere analytischen Kapazitäten zu verstärken und die Reaktion auf schädliche Inhalte besser zu koordinieren.“

Die Plattformen, die alle den EU-Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation unterzeichnet haben, berichteten der Vizepräsidentin, dass die Schritte, die sie in den letzten Wochen unternommen haben, zu einem verbesserten Zugang zu verlässlichen Informationen (wie z.B. der WHO oder nationalen Gesundheitsbehörden) sowie zur Herabstufung und Entfernung schädlicher Inhalte beigetragen haben. Die Plattformen bestätigten, dass sie weiterhin falsche und schädliche Informationen hauptsächlich in Gesundheitsfragen beobachten, die sie in großen Mengen entfernen.

Die Vizepräsidentin forderte die Unternehmen auf, relevante Daten mit Forschern und Faktenprüfern zu teilen, mit den Behörden in allen Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten und Beispiele der entfernten Inhalte zu zeigen.

Die Plattformen stellten eine Zunahme des Onlineverkehrs zu verlässlichen Quellen fest, insbesondere bei Gesundheitsfragen. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, die hohe Qualität dieser Inhalte in allen Sprachen aufrechtzuerhalten.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 30.03. und 01.04.2020

Redaktion: Melanie Welters