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Coronavirus / Sozialpolitik

AWO begrüßt Konjunkturpaket und plädiert für Kindergrundsicherung

Zwei männliche Hände umschließen eine Gruppe von Figuren.
Bild: © vege - fotolia.com

Der AWO Bundesverband hat verschiedene Maßnahmen des Konjunkturpakets der Bundesregierung begrüßt: u.a. die Mehrwertsteuerabsenkung, das KfW-Sonderprogramm für gemeinnützige Organisationen und den Kinderbonus. Darüber hinaus fordert die Arbeiterwohlfahrt eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung.

Die Bundesregierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Dazu erklärt Wolfgang Stadler, Vorstandsvorsitzender des AWO Bundesverbandes: „Mit dem Konjunkturpaket nimmt die Bundesregierung viel Geld in die Hand, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Sie setzt ein starkes Signal für den Konsum und für eine Stärkung der Binnennachfrage. Leistungskürzungen erteilt sie damit eine klare Absage und das ist gut so!“

Die geplante befristete Mehrwertsteuerabsenkung ziele auf die breite Bevölkerung ab und wird deshalb begrüßt. Damit die Mehrwertsteuerabsenkung bei den Betroffenen ankommt, müsse sichergestellt sein, dass die Unternehmen die Erleichterungen an die Kunden weitergeben, so Stadler.

Einer der positiven Aspekte ist Sicht der AWO ist der Kinderbonus. Er sei eine unbürokratische Einmalzahlung, der viele Familien entlasten werde. Grundsätzlich begrüßt die Arbeiterwohlfahrt daher, dass die Belange aller Familien und Kinder im vorliegenden Konjunkturpaket aufgegriffen wurden. Eine wichtige Stellschraube sei dabei auch, dass Menschen in der Grundsicherung profitieren, deren Bedarfe in der Corona-Krise noch zu wenig berücksichtigt wurden.

Gleichwohl würden wir eine Lösung bevorzugen, die sich zielgerichteter auf untere Einkommensgruppen konzentriert. Über diese kurzfristige Konjunkturmaßnahme hinaus muss die Prävention und Überwindung von Kinderarmut zudem Gegenstand des Zukunftspakets werden. Zur Zukunft gehört deshalb eine einkommensabhängige Kindergrundsicherung“, so Stadler weiter.

Die AWO begrüßt die Absicht der Koalition, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken. Die Kommunen müssten leistungsfähig bleiben, damit die soziale Infrastruktur vor Ort in ihrer Vielfalt und Qualität erhalten bleiben kann. Der finanzielle Handlungsdruck in den Kommunen dürfe nicht zu Abstrichen in der sozialen Daseinsvorsorge führen. Das geplante KfW-Sonderprogramm für gemeinnützige Organisationen sei zudem ein überfälliger Schritt. Viele soziale Unternehmen fallen aktuell nicht über die bereits aufgespannten Rettungsschirme. Damit die soziale Infrastruktur die Corona-Krise unbeschadet übersteht, muss es auch für diese Unternehmen schnelle Hilfen geben, so die AWO.

Quelle: AWO Bundesverband e.V. vom 04.06.2020

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