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Coronavirus / Demokratie

Antidiskriminierungsstelle: Zur Bedrohung durch das Virus kommen Hass und Ausgrenzung

Asphalt der knallig bunt angestrichen ist in Nahaufnahme
Bild: Jasmin Sessler - pixabay.com   Lizenz: CC0 / Public Domain Arbeiten Dritter

Die Zahl der Diskriminierungsfälle im Zusammenhang mit COVID-19 steigt. Darauf weist die Antidiskrimierungsstelle des Bundes hin und veröffentlicht ein aktuelles Hintergrundpapier mit Informationen über rechtliche Möglichkeiten, gegen Diskriminierung vorzugehen. In mehr als der Hälfte der Fälle geht es um Benachteiligungen aufgrund der ethnischen Herkunft, in weiteren Fällen um Diskriminierungen wegen einer Behinderung, wegen des Alters oder auch der Geschlechtsidentität.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat seit Beginn der Pandemie mehr als 100 Anfragen zu Diskriminierungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus erhalten. Dabei ging es in mehr als der Hälfte der Fälle um Benachteiligungen aufgrund der ethnischen Herkunft, in weiteren Fällen um Diskriminierungen wegen einer Behinderung, wegen des Alters oder auch der Geschlechtsidentität. Das Hintergrundpapier „Diskriminierungserfahrungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise“ informiert über die Fälle und über rechtliche Möglichkeiten, gegen Diskriminierung vorzugehen.

Diskriminierungen wegen Ethnie, Alter oder Behinderungen

„Die Fälle reichen von unverhohlenem rassistischem Verhalten in der Öffentlichkeit bis hin zu körperlichen Übergriffen“, erläuterte der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, am am 06. Mai 2020 in Berlin. Die Behörde erhalte außerdem Berichte von Hassbotschaften am Arbeitsplatz oder über „Racial Profiling“ von Menschen mit asiatischem Aussehen. Andere wendeten sich an die Beratungsstelle, weil beispielsweise Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht zum Teil ohne Rücksicht auf benachteiligte Gruppen wie etwa Menschen mit Behinderung ergriffen wurden. Menschen mit Gehhilfe wiederum scheiterten an Auflagen in Supermärkten, wenn dort ein Einkaufswagen vorgeschrieben sei.

Corona-Krise macht Probleme sichtbar und kann sie verstärken

„Die Corona-Krise legt bereits vorhandene Probleme im Bereich der Diskriminierung bloß und kann sie verstärken“, sagte Franke. „Die Bedrohung durch das Virus macht nicht alle gleich – manche Gruppen haben nun noch mehr mit Ausgrenzung, Hass und Benachteiligung zu kämpfen. Dagegen müssen wir entschlossen vorgehen. Wir raten allen Betroffenen, sich Unterstützung zu suchen und solche Erfahrungen nicht hinzunehmen. Diskriminierung ist nie gerechtfertigt, auch nicht in Krisensituationen“, sagte Franke.

Hintergrund

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Das Papier „Diskriminierungserfahrungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise“ (PDF, 189 KB) steht als Download zur Verfügung.

Quelle: Antidiskriminierungsstelle des Bundes vom 06.05.2020

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