Sie sind hier: Startseite  Im Fokus

Im Fokus

Landesprogramm für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen auf gutem Weg

Unter der Leitung des Staatssekretärs im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, Dr. Hartmut Schubert, hat heute im Thüringer Landtag eine Anhörung von mit Landes- und Bundesmitteln geförderten Projekten zur Stärkung demokratischer Strukturen und zur Bekämpfung des Rechtsextremismus stattgefunden.

Schubert sagte danach: „Die heutige Anhörung ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des Landesprogramms. Ich setze bei der Erarbeitung von Anbeginn auf Beteiligung, Transparenz und offene Diskussion. Vielfalt tut auch in dieser Hinsicht gut.“ 

Dr. Schubert zeigte sich von den Ergebnissen der Anhörung beeindruckt. Es habe sich gezeigt, dass von der mobilen Beratung über die Elternberatung, den Fortbildungsangeboten für Multiplikatoren, der Förderung der Kommunen bis hin zur Unterstützung von Aussteigern eine außerordentlich differenzierte Arbeit geleistet werde. Alle Mitglieder der vom Sozialministerium eingerichteten Arbeitsgruppen hatten in der Anhörung die Gelegenheit, sich ausführlich zu informieren. 

Laut Staatssekretär geht es nun im weiteren Prozess darum, Bewährtes zu sichern und zu stärken und inhaltliche Lücken zu schließen. Offensichtlich sei, dass die Arbeit in den Regionen und die Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Akteure ausgebaut werden müsse. Dementsprechend sollen bis zum Sommer vier Regionalkonferenzen in den Planungsregionen Thüringens stattfinden. Dr. Schubert erhofft auch weiterhin eine breite und parteiübergreifende Unterstützung bei der Erarbeitung des Landesprogramms. Die organisatorischen Voraussetzungen und die inhaltliche Unterstützung durch das Ministerium seien gesichert. Finanzielle Voraussetzung sei die Aufrechterhaltung der Bundesförderung mindestens im bisherigen Umfang, sagte Dr. Schubert.

Der Thüringer Landtag hatte mit der Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen vom 29. September 2009 die Thüringer Landesregierung beauftragt, entschlossen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorzugehen und die Maßnahmen in einem Landesprogramm zu bündeln. Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, das Landesprogramm in einer Arbeitsgruppe aller relevanten Akteure bis September dieses Jahres zu erarbeiten. Mit der Umsetzung des Landesprogramms könnte bereits im Oktober 2010 begonnen werden.

Herausgeber: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit - Landesjugendamt

ik

 

Info-Pool