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Fördermittel / Sozialpolitik

Städtebauförderung: Deutscher Städtetag beklagt schmerzhafte Einschnitte beim Programm „Soziale Stadt“

Nach Ansicht des Deutschen Städtetages konnte mit der gestern Abend vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossenen Korrektur der Kürzung der Städtebauförderung das Schlimmste abgewendet werden, hart getroffen werde aber das wichtige Programm „Soziale Stadt“.

„Die geplante Halbierung der Mittel ist vom Tisch, das ist ein Teilerfolg nach den Protesten der Kommunen und der Länder. Die verbleibende Kürzung der Städtebaufördermittel um 155 Millionen Euro im kommenden Jahr bleibt aber für viele Städte in einer finanziell besonders schweren Zeit schmerzhaft“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus.

Besonders bedauert der Deutsche Städtetag, dass das bundesweite Programm „Soziale Stadt“ um mehr als zwei Drittel reduziert werde und damit am stärksten von den Kürzungen betroffen sei. „Das ist kein gutes Signal, denn gerade aus diesem Programm werden Projekte bezahlt, die für ein besseres Zusammenleben in benachteiligten Stadteilen sorgen und zum Beispiel die Integration fördern. Diese Projekte helfen vorzubeugen, statt später kostenintensiv zu reparieren“, sagte Articus.

Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses sollen 2011 für die Programme der Städtebauförderung insgesamt 455 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Im laufenden Jahr sind es 610 Millionen Euro. Der Deutsche Städtetag hatte in den vergangenen Monaten mehrfach gefordert, die Mittel in vollem Umfang auch für das Jahr 2011 bereit zu stellen.

Herausgeber: Deutscher Städtetag