Inobhutnahme / Flucht und Migration

Saarland richtet zentrales Clearing für unbegleitete minderjährige Ausländer ein

Auf einer Wiese sitzt ein nachdenklicher männlicher Jugendlicher.
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Das Saarland will künftig am Schaumberger Hof in Tholey ein zentrales Clearing für alle unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) etablieren. Entsprechende Überlegungen hat Sozialstaatssekretär Stephan Kolling bestätigt.

"Wir wollen an einem Standort landesweit und zentral das Vorclearingverfahren und das anschließende Clearingverfahren durchführen. Der Schaumberger Hof in Tholey ist dazu der ideale Ort mit seinem multiprofessionellen Team aus Ärzten, Sozialarbeitern und Psychologen. Wir sind derzeit in Gespräch mit den Jugendämtern und Trägern. Neben einer zügigen Erstaufnahme und der Feststellung, ob die umA an Verwandte oder in andere Bundesländer weitergeleitet oder im Saarland bleiben können, können im Wege des Vorclearing auch anschließende Clearingmaßnahmen für die im Saarland aufzunehmenden umA direkt in Tholey stattfinden", sagte Kolling.

Die Zentrierung des Angebotes an einem Standort sei vor allem wegen des starken Rückgangs der Flüchtlingszahlen auch im Bereich der umA notwendig geworden. Die bisherigen Clearinghäuser in St. Wendel und Völklingen könnten aufgrund der geringen Belegungszahlen nur schwer betrieben werden. Nur noch 31 umA befinden sich in den beiden verbliebenen Clearinghäusern. Die Clearinghäuser in Merzig-Besseringen und Eiweiler sind bereits geschlossen.

Darüber hinaus sei eine schnelle Unterbringung und Betreuung in Regeleinrichtungen der Jugendhilfe künftig möglich, da die Zahlen deutlich zurückgegangen seien. Übergangseinrichtungen ohne Betriebserlaubnis, vor allem das Max Braun Zentrum, würden derzeit nur noch für insgesamt 80 umA benötigt, Tendenz: stark rückläufig. 27 umA sind bei Pflegefamilien oder Verwandten im Saarland.  "Von 1.500 umA in der Spitze Ende Oktober sind derzeit im Saarland nur noch 977 umA Ende April im Land. 807 hätte das Saarland nur aufnehmen müssen, so dass das Land derzeit  mit 170 umA  (20 Prozent) noch über der bundesweiten Verteilquote liegt", sagte Kolling. Bundesweit leben 67.464 umA in Deutschland.

Neuaufnahmen von umA im Saarland wieder frühestens ab September

Nach derzeitigen Berechnungen müssen die Jugendämter im Saarland frühestens wieder ab September umA aufnehmen. Bis dahin kann in andere Bundesländer oder an Verwandte weiter verteilt werden. Um innerhalb des Saarlandes einen Ausgleich zwischen den Jugendämtern herbeizuführen und die bisher stark belasteten Jugendämter in Saarlouis und im Regionalverband zu entlasten, wird nach einem Verteilungsschlüssel die Neuaufnahme überwiegend von den Landkreisen St. Wendel, Saarpfalz, Neunkirchen und Merzig zu schultern sein. "Um die Arbeit der Jugendämter zu unterstützen, beabsichtigen wir in Tholey zentral das Clearing einzurichten und dort in der vorhandenen Infrastruktur für die neuen umA vor allem therapeutische Angebote vorzuhalten, bis diese in Jugendhilfeeinrichtungen, Wohngruppen oder Wohnungen weitergeleitet werden", sagte der Staatssekretär

100 Tage Bilanz – 200 umA versorgt, überwiegend Syrer und Afghanen

Zufrieden zeigte sich Staatssekretär Kolling mit der 100-Tage-Bilanz des Schaumberger Hof: seit dem 1.2.2016 wurden 193 umA vorläufig in Obhut genommen. Von diesen befinden sich aktuell noch 8 im Vorclearinghaus Schaumberger Hof. Von den insgesamt 193 umA waren 20 weiblich. 89 der vorläufig Inobhut genommenen Flüchtlinge stammen aus Syrien, 45 aus Afghanistan, 12 aus Guinea – der Rest verteilt sich auf verschiedene andere Herkunftsstaaten. Auch ein Vietnamese und ein Inder wurden in Tholey aufgenommen.

Für 27 der genannten 193 Flüchtlinge wurde im Rahmen des Vorclearingverfahrens die Volljährigkeit  festgestellt. Diese 27 jungen Volljährigen wurden in die zentrale Landesaufnahmestelle für Asylbewerber in Lebach weitergeleitet. 32 der genannten 193 Einzelfälle haben das Vorclearinghaus nach wenigen Tagen selbständig verlassen und gelten als abgängig. Es ist davon auszugehen, dass diese umA, die ganz überwiegend aus Afghanistan oder dem Maghreb stammen, sich auf den Weg gemacht haben, um zu Angehörigen oder Bezugspersonen zu gelangen oder weil sie sich an anderen Orten bessere Aufnahmebedingungen erhoffen. "Wir stellen die Tendenz fest, dass die Jugendlichen nach Frankreich weiterreisen", so Kolling. Die geltenden gesetzlichen Vorgaben erlaubten keine Maßnahmen, diese umA an ihrer Weiterreise zu hindern.

Das Ziel, aus Kindeswohlgesichtspunkten ein möglichst schnelles Verteilverfahren sicherzustellen und die jungen Menschen zeitnah ihrem künftigen dauernden Aufenthaltsort zuzuweisen, konnte erreicht werden. Im Schnitt befanden sich die umA 7,68 Tage im Schaumberger Hof. In dieser Zeit wurden alle rechtlich vorgegebenen Maßnahmen für das jeweilige Vorclearing abgeschlossen. Die kurze Verweildauer konnte erreicht werden, da die genannten Kooperationspartner die für das Verfahren erforderlichen ärztlichen und sozialen Kompetenzen am Standort Schaumberger Hof vorhalten.  42 der umA wurden in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden der aufnehmenden Bundesländer (in der Regel Jugendämter aus Rheinland-Pfalz) den dort zuständigen Jugendämtern übergeben. "Das Vorclearinghaus Schaumberger Hof ist – nicht zuletzt aufgrund der  hohen fachlichen Kompetenz der beteiligten Partner – eine in der Bundesrepublik einmalige Einrichtung zur passgenauen und dem Kindeswohl entsprechenden Umsetzung der gesetzlich im Vorclearingverfahren festgelegten Aufgaben erfolgt. Die festgelegten pädagogischen Standards gewährleisten eine kindeswohlgerechte Versorgung der dort lebenden Jugendlichen – nicht zuletzt auch unter Einbeziehung ehrenamtlicher Strukturen des Landkreises St. Wendel", sagte Kolling abschließend.

Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - Saarland vom 19.05.2016

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