EU-Jugendstrategie

Jung und wählerisch!? Ergebnisse der Konsultation zur Jugendbeteiligung an Wahlen

An der Frage, wie mehr Jugendliche dazu motiviert werden können wählen zu gehen, kommt man beim Thema „Beteiligung junger Menschen“ nicht vorbei. In den vergangenen Monaten waren deshalb Jugendliche und Jugendgruppen in ganz Europa aufgefordert, ihre Meinung und Erfahrungen zum Thema „Jugendbeteiligung an Wahlen“ einzubringen. Jetzt liegen die Konsultationsergebnisse aus Deutschland vor und sie zeigen: Wer mehr junge Menschen an die Wahlurne bringen will, sollte an vielen Stellschrauben drehen.

14.02.2012

Die Ergebnisse in Kürze
Mehr Klarheit, Transparenz und Offenheit von Politikern/-innen und Parteien würden nach Ansicht der Konsultationsteilnehmer/-innen mehr junge Menschen dazu motivieren, sich an Wahlen zu beteiligen. Politikern/-innen und Parteien müssten junge Menschen ernster nehmen, indem sie zum Beispiel Forderungen von Kindern und Jugendlichen in ihre Wahlprogramme aufnähmen. Wichtig sei auch, dass Jugendliche im Vorfeld von Wahlen besser informiert würden – und zwar mit speziell auf sie zugeschnittene Informationsmaterialien und -veranstaltungen.

„Das Wahlalter zu senken, ohne politische Bildungsaspekte parallel zu verbessern, ist Quatsch.“ Eine Senkung des Wahlalters ohne gleichzeitig Rahmenbedingungen wie Vorbereitungs- und Informationsangebote anzupassen, wird nicht als Lösung für eine höhere Wahlbeteiligung junger Menschen gesehen. Unter den Konsultationsteilnehmern/-innen gab es keine eindeutige Meinung dazu, ab welchem Alter junge Menschen an Wahlen teilnehmen dürfen sollten.

Am besten könnte eine breitere Debatte über die Senkung des Wahlalters angestoßen werden, wenn Jugendliche selbst auf die Verantwortlichen zugehen und ihre Forderungen einbringen. Dabei sollte auch auf bereits vorhandene Rechtsgrundlagen hingewiesen werden, die noch nicht konsequent umgesetzt würden. 

Um mehr Jugendliche in gesellschaftliche Entscheidungen einzubeziehen, müssten Politiker/-innen und andere politisch Verantwortliche nach Ansicht der Konsultationsteilnehmer/-innen ihr Auftreten gegenüber Jugendlichen ändern. Darüber hinaus bräuchte es eine bessere politische Bildung sowie mehr Beteiligungsangebote, damit Kinder und Jugendliche überhaupt ein Interesse für Politik und Mitbestimmung entwickelten. 

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Das Ergebnis der Online-Abstimmung
In einer zweiten Konsultationsphase hatten die Konsultationsteilnehmer/-innen erstmals die Möglichkeit, mittels einer Online-Abstimmung die gesammelten Beiträge zu bewerten. Diese Bewertungen bildeten die Grundlage für die Zusammenfassung.

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Was mit den Konsultationsergebnissen passiert
Die Ergebnisse der deutschen Konsultation wurden von der Koordinierungsstelle bereits nach Brüssel und Kopenhagen weitergeleitet, wo sie zusammen mit den Konsultationsergebnissen aus den anderen 26 EU-Ländern für die EU-Jugendkonferenz im März in dänischen Sorø aufbereitet werden. Dort werden Jugendvertreter/-innen und Vertreter/-innen der Jugendministerien aller EU-Länder zusammenkommen und gemeinsam die Punkte herausarbeiten, die für Jugendliche in allen europäischen Ländern wichtig sind. Die Ergebnisse von 27 Konsultationen werden zu einem Papier, den sogenannten gemeinsamen Empfehlungen, zusammengefasst.

Mit den gemeinsamen Empfehlungen werden sich anschließend die EU-Jugendminister/-innen bei ihrer Tagung im Mai befassen. Darüber hinaus gehen die Ergebnisse als Empfehlungen an die EU-Kommission und die Regierungen der Mitgliedstaaten mit dem Auftrag, sie bei ihren Aktivitäten zur Förderung der Wahlbeteiligung junger Menschen zu berücksichtigen.

 

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